Kategorie: Stadtrat

Vielen Dank, Heiko Bär!

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Für die großartige und langjährige Arbeit im Stadtrat und unserem Ortsverein.

Mit dem September startet nicht nur für Sachsen durch die Landtagswahl ein neues Kapitel. Nach der Kommunalwahl im Juni ändert sich nun auch in Leipzig einiges.

Damit endet auch das erfolgreiche Kapitel unseres langjährigen Mitglieds Heiko Bär im Leipziger Stadtrat. Dort war er seit 2009 ein fester Bestandteil der SPD-Fraktion. Über 25 Jahre war er Mitglied der SPD. Seine Arbeit, sein Wirken und sein Einsatz für den Stadtteil gehen aber über die Mitgliedschaft in einer Partei hinaus. Auch nach seinem Austritt aus der SPD 2022 war er weiterhin unsere Stimme im Stadtrat und ein wichtiger Faktor in unserem Ortsverein.

Das Kapitel Stadtrat findet nach 15 Jahren für ihn nun ein Ende. Damit endet auch die Zeit, in welcher unser Ortsverein dort vertreten war. Die sozialdemokratische Politik endet damit aber nicht. Auch ohne Stadtrat geben wir weiterhin das Beste für Grünau, Miltitz, Lausen und Schönau und setzen uns für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein.

Heiko Bär wünschen wir für seine Zukunft alles Gute. Sein Beitrag war für die Entwicklung unseres Ortsvereins sehr bedeutend. Nach Jahrzehnten voller Politik hat er sich eine Auszeit von dieser wahrlich verdient.

Heiko Bär.

S-Bahn-Ausfälle in Leipzig

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Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig, zu den andauernden S-Bahn-Ausfällen in Leipzig gegenüber der Leipziger Volkszeitung:

Es „drängt sich der Verdacht auf, dass die DB Regio, da sie Ausschreibungen für die Region Leipzig für die Zukunft verloren hat, dem Standort Leipzig wenig Priorität bezüglich Personalgewinnung und Ausfallkompensation einräumt“.
Von der Bahn müsse jetzt in einem ersten Schritt eingefordert werden, dass sie einen verlässlichen Notfallfahrplan auflegt, damit die Kundinnen und Kunden wissen, welche Bahn fährt und welche nicht – und das nicht erst kurz vorher. „Der ZVNL sollte prüfen, ob und wie Gelder von der Bahn für nicht erbrachte Leistungen zurückgeholt werden können“. Und weiter: „Parallel sollten Wege gesucht werden, wie die Leistungen mindestens teilweise von einem anderen Anbieter erbracht werden können.“

Archivbild: S-Bahn an der Haltstelle Miltitzer Allee.

Vitali Klitschko spricht im Stadtrat

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Der Bürgermeister unserer Partnerstadt Kiew, Vitali Klitschko, war heute live im Stadtrat aus der ukrainischen Hauptstadt zugeschaltet.

In einer denkwürdigen und aufwühlenden Rede danke Klitschko für die bisherige Unterstützung aus Leipzig und Deutschland, mahnte Leid und menschliche Tragödien im Krieg und während den Evakuierungen in seiner Stadt an und schilderte den Horror von Kriegsverbrechen in den Vororten von Kiew. Er hob den Mut und den Verteidigungswillen der Einwohner Kiews und seinen Stolz auf den Einsatz der ukrainischen Armee heraus. „Wir wollen nicht in einem Land leben, in dem es keine Menschenrechte, keine Demokratie und keine Pressefreiheit gibt.“

Die wichtigste Waffe Putins sind aus seiner Sicht Propaganda, Lüge und Medienkontrolle und wir dürfen dieser nicht erliegen. Klitschko empfindet keinen Hass gegen Russland und die Russen und sieht aktuell 2 Wege: Sanktionen gegen den Angreifer und Verteidigung seiner Heimat: „Wir Ukrainer haben keinen anderen Weg, wir müssen kämpfen.“ Die russische Bevölkerung und Regierung müssen sich nach dem Sinn des Krieges fragen. Diplomatie ist weiter wichtig, gleichzeitig ist es kein Kompromiss, einen Teil der Ukraine abzuspalten.

Klitschko dankt erneut für die Flüchtlingshilfe, für Medikamente und militärische Unterstützung und sieht hier die echten Freunde der Ukraine. Wenn jemand denke, der Krieg betreffe ihn nicht, so sei dies falsch, denn der Krieg betrifft ganz Europa.

„Ich hasse die ständigen Sirenen in Kiew, jeder von uns muss schnell in die Bunker und manche Menschen verbringen dort schon Wochen.“ Auch unter der zerstörten Infrastruktur und Wirtschaft leiden die Menschen. Abschließend betonte Klitschko, dass in der Ukraine auch unsere gemeinsamen Werte verteidigt werden und dankte für Solidarität und Unterstützung.

Vitali Klitschko spricht in der Ratsversammlung. Foto: Stadtrat, Heiko Bär.

Aufwertung von Hundewiesen

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Wir begrüßen die Ankündigung der Stadtverwaltung, den Standard der Hundewiesen Stück für Stück zu verbessern. In einem ersten Schritt sollen ab 2023 vier Hundewiesen eine Umzäunung erhalten – auch die Grünauer Hundewiese neben der Haltestelle Schönauer Ring.

Stadtrat Heiko Bär und Stadtbezirksbeirätin Ariane Zimmer
auf der offenen Hundewiese neben der Hauptverkehrsachse Lützner Straße

„Verantwortliche Hundehaltung braucht auch gut nutzbare Angebote“ so unsere Grünauer SPD-Stadtbezirksbeirätin Ariane Zimmer. „Eine Hundewiese, die ausschließlich aus einer Rasenfläche und einem Schild besteht ist kaum nutzerfreundlich für Hund oder Halter. Wir freuen uns deshalb auch, dass neben den Umzäunungen ab 2023 jährlich fünf Hundewiesen mit Sitzgelegenheiten ausgestattet werden.“

„Die SPD-Stadtratsfraktion hat mit dem Antrag zum besseren Miteinander von Mensch und Hund im letzten Jahr eine Initiative der Grünauer SPD aufgegriffen“ ergänzt Heiko Bär, Grünauer SPD-Stadtrat. „Wichtig waren uns dabei auch Tierschutz und weniger Konflikte zwischen Hundehaltern und allen Einwohnern der Stadt. Deshalb haben wir im gleichen Antrag den OBM auch beauftragt, über den Sächsischen Städte- und Gemeindetag die Rechtsgrundlagen für verbindliche Sachkundeprüfungen zur Hundehaltung, Chippflicht und Leinenzwang auf Landesebene zu schaffen. Hierfür ist weiteres politisches Engagement erforderlich.“

Bürgerdialog (44)

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Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause haben wir am 27. Januar unseren Bürgerdialog wieder aufgenommen. SPD-Stadtrat Heiko Bär trotzte gemeinsam mit den Stadtbezirksbeiräten Steffen Franzeck und Ariane Zimmer dem stürmischen Wind in der Stuttgarter Allee.

Unsere Bürgerdialoge fanden seit Herbst 2015 bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie praktisch jeden Monat statt. In diesem Jahr versuchen wir einen Neustart und bieten wieder interessierten Bürgern und Anwohnern einen Anlaufpunkt, mit uns persönlich ins Gespräch zu kommen.

Stand heute planen wir, unsere Bürgerdialoge jeweils nachmittags am letzten Donnerstag eines Monats durchzuführen – das nächste Mal am 24. Februar 2022, 16 bis 17 Uhr, in der Stuttgarter Allee, vor dem nördlichen Ausgang des Allee Centers.

Stadtrat Heiko Bär mit den Stadtbezirksbeiräten Steffen Franzeck und Ariane Zimmer beim Bürgerdialog

Fahrradmitnahme in Straßenbahn und Bus

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Am 19. Januar 2022 war der Moment, in dem aus einer Idee im Ortsverein ein Beschluss im Stadtrat wurde.

In unserem SPD-Ortsverein fragte Ende April des letzten Jahres während einer Videokonferenz mit Bau-Bürgermeister Thomas Dienberg, der Pate unseres Stadtbezirks Leipzig-West ist, warum man bei der LVB für die Mitnahme eines Fahrrads zahlen muss. Dies sei insbesondere für Menschen mit kleinem Geldbeutel ein Ärgernis, die mangels eigenem Pkw für Wege oftmals das Rad benutzen. Zudem zeigen andere Teile des MDV-Gebiets, dass es auch anders geht.

Straßenbahn an der Haltestelle Lausen unweit des Kulkwitzer Sees

Den Gedanken griff Stadtrat Heiko Bär auf und brachte ihn in die Leipziger SPD-Fraktion ein. Diese formulierte daraus einen Antrag, in einen Testzeitraum von einem Jahr von Montag bis Sonnabend in den Zeiträumen von 19:30 bis 6 Uhr und am Sonntag ganztägig eine kostenfreie Fahrradmitnahme in den Straßenbahnen und Bussen zu ermöglichen. Während der Ratsversammlung am 19. Januar beschrieb Stadtrat Heiko Bär mehrere Fälle, in denen die Fahrradmitnahme hilfreich ist.

Die Ratsversammlung unterstütze mehrheitlich das Vorhaben. Wann die Testphase startet, ist noch unklar. Hierzu sind Gespräche mit dem MDV und der LVB zu führen.

Robert-Koch-Park: Aufwertung gefordert

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In seiner Sitzung am 8. Dezember hat der Leipziger Stadtrat die Rückübertragung von Grundstücken und Gebäuden des Robert-Koch-Parks vom Städtischen Klinikum St. Georg an die Stadt Leipzig beschlossen. Grund zur Freude aber auch Mahnung, finden unsere Stadtbezirksbeirätin Ariane Zimmer und unser Stadtrat Heiko Bär.

„Der Robert-Koch-Park, mitten im Wohngebiet Grünau, ist eine grüne Oase im Stadtteil, die gerne zum Erholen, Spazieren und Verweilen genutzt wird“ so Stadtbezirksbeirätin Ariane Zimmer. „In den letzten Jahren hat der Park jedoch sehr gelitten: ausgetrocknete Teiche, kaputte und gesperrte Brücken, zugewachsene Wege, zerstörte und beschmierte Kunststatuen sind jedoch sehr unschön. Bereits seit vielen Jahren weisen uns Grünauer Einwohner auf den misslichen Zustand hin. Die Rückübertragung an die Stadt bietet die Möglichkeit, die Mängel aufzuarbeiten und zu beheben. Dies ist jedoch leider kein Selbstläufer und erfordert weiteres politisches Engagement, damit angekündigte Bestandserfassungen auch erfolgen und notwendige Sanierungs- und Unterhaltskosten auch eingestellt werden.“

„Die von der Stadtverwaltung aktuell vorgesehenen jährlichen Bewirtschaftungskosten sind leider nur ein Bruchteil der bereits heute eingeschätzten Kosten“ ergänzt Stadtrat Heiko Bär. „Umso wichtiger war es, dass der Stadtrat zusätzlich ein Maßnahmen- und Finanzierungskonzept für die Entwicklung und Nutzung des Parks beauftragt hat. Es wird spätestens Ende nächsten Jahres unsere Aufgabe als Stadträte sein, die Einstellung realistischer Sanierungs- und Bewirtschaftungskosten in den nächsten Doppelhaushalt zu kontrollieren.“

Sicherheit für Mieter, Vereine und Gewerbetreibende am Kulkwitzer See

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Die Ratsversammlung hat diese Woche den Auftrag zur Auflösung des Zweckverbands Kulkwitzer See und den Abschluss von Anschlussmietverträgen für die Bestandsmieter erteilt. Dazu erklärt der Grünauer SPD-Stadtrat Heiko Bär:

„Die dringend notwendige Klarheit für die Mieter, Vereine und Gewerbetreibenden am See ist erreicht. Der Stadtrat hat sich für den Abschluss von Anschlussverträgen für die Bestandsmieter ausgesprochen und die Vertreter der Stadt im Zweckverband entsprechend beauftragt. Die Schwächsten in der Kette dürfen nicht die Leidtragenden der Auflösung des Zweckverbands sein! ‚Wir sind begeistert‘ war entsprechend die erste Reaktion der Betroffenen vor Ort, über die ich mich sehr freue.

Kritisch muss aber nochmal das Handeln der Stadtverwaltung durch Umweltamtsleiter Herrn Wasem angesprochen werden. Von einem Amtsleiter der Stadt, dessen Gehalt aus den Steuern der Bürger aufgebracht wird, erwarte ich eine Lösungsorientierung, wenn es darum geht, Problemlagen zu beseitigen, die die Bürgerinnen und Bürger nicht selbst zu verantworten haben. Vor diesem Hintergrund ist es aus meiner Sicht kein guter Stil, den Betroffenen zu erklären, wie sie ihre Mietobjekte zu übergeben haben, statt ihnen klar zu machen, dass man an einer verträglichen Lösung sucht. Dies hat nun der Stadtrat mit seinem Beschluss erledigt.

Ganz wichtig ist uns dabei, dass nach der Auflösung des Zweckverbands am See perspektivisch wieder investiert werden kann. Zum einen sind bereits im Bebauungsplan Investitionsbedarfe für grundlegende Medien wie Wasserleitungen beschrieben. Zum anderen hat der Stadtrat bereits vor Jahren ein Investitionskonzept für Wege, Beleuchtung, Toiletten, Freizeitangebote etc. beauftragt. Hierzu hat die Stadtverwaltung nunmehr Haushaltsmittel für den nächsten Doppelhaushalt 2023/24 einzuplanen.

Unsere Aufgabe als Stadträte wird es bleiben, die Umsetzung der Beschlüsse zu den Anschlussmietverträgen, zur Auflösung des Zweckverbands sowie zu den Investitions- und Nutzungskonzepten weiter zu kontrollieren, um eine gute Entwicklung am See weiter voranzutreiben.“

Petra Köpping und Nadja Sthamer besuchten KOMM-Haus und Heizhaus

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Nicht zum ersten Mal schaut die sächsische Ministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, SPD, in unserem Stadtteil vorbei.
Gestern besuchte sie gemeinsam mit der SPD-Bundestagskandidatin, Nadja Sthamer, soziokulturelle Projekte in Grünau.

Zunächst sprachen beide im KOMM-Haus mit den Menschen, die täglich wertvolle Kultur- und Sozialarbeit für die hier lebenden Anwohner:innen leisten.

Im Anschluss besuchten sie das Careleaver_Kollektiv Leipzig, das am Heizhaus Leipzig angegliedert ist. Es bietet Unterstützung für Jugendliche ab 16 Jahren, die in Pflegefamilien oder Wohngruppen aufgewachsen sind und sich am Übergang ins eigenständige Leben befinden.

An beiden Orten hörte man aufmerksam zu. Die Gastgeber:innen berichteten von ihrer Arbeit und ihren Herausforderungen, insbesondere das Hangeln von Projektförderung zu Projektförderung. Es wurden Wünsche an die politisch Aktiven formuliert, für mehr Stetigkeit und Verlässlichkeit zu sorgen.

Nadja Sthamer und Petra Köpping wurden von SPD-Stadträtin Christina März begleitet, die sich im Jugendhilfeausschuss und im Fachausschuss Kultur der Stadt Leipzig engagiert.
Darüber hinaus waren Heiko Bär, Grünau-Stadtrat der SPD, im KOMM-Haus sowie unsere Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck im Heizhaus als aufmerksame Gäste an Bord.