Pandemie u. Koalitionsvertrag

100.000 Menschen fielen der Pandemie schon in Deutschland zum Opfer. An diese haben wir gestern Abend zum Beginn unseres virtuellen SPD-Abends in einer Gedenkminute erinnert.

In unserer letzten Zusammenkunft in diesem Jahr tauschten wir uns über den gerade veröffentlichten Koalitionsvertrag aus, der u.a. einen höheren Mindestlohn, eine Absenkung des Wahlalters, die Cannabis-Legalisierung, die Kindergrundsicherung, 400.000 neue Wohnungen und die Streichung des Paragrafen 219a bringen soll. Wir sprachen auch darüber, was es leider nicht in den Koalitionsvertrag geschafft hat: Es wird keine Bürgerversicherung und keine Vermögenssteuer geben.

Wir blickten auf dieses Jahr zurück, das mit Lockdown begann und nun wieder mit (Teil-) Lockdown endet. Es bescherte unserem Ortsverein einen neu gewählten Vorstand und unserer SPD einen Wahlerfolg, an den manch einer schon nicht mehr geglaubt hatte.
Wir engagierten uns beim Frühjahrsputz, waren beim Schönauer Parkfest präsent und stemmten einen Wahlkampf in unserem Stadtbezirk.

Wir hoffen auf ein produktives 2022 und wollen das unsere dazu im Stadtrat und Stadtbezirksbeirat leisten. Wir haben weiterhin einen Blick auf unseren Kulkwitzer See, die Entwicklung des Robert-Koch-Parks und ein Auge auf unsere einzelnen Ortsteile Miltitz, Lausen, Schönau und Grünau.

Wir wünschen eine angenehme Adventszeit!
Bleiben Sie gesund!

Koalitionsvertrag
„Mehr Fortschritt wagen“
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Corona-Impfung in Leipzig
https://www.leipzig.de/corona-impfung/

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9. November

Leipzig, Parkallee.

„Auf dem Boden, auf dem wir stehen, wurde einst das Außenlager ›Leipzig-Schönau‹ errichtet. Es unterstand dem Konzentrationslager Buchenwald.

Hier, auf diesem Areal, waren ab Sommer 1944 rund 500 ungarische Jüdinnen interniert. Die Frauen und Mädchen mussten Zwangsarbeit leisten.

Lasst uns ihrer gedenken.
Lasst uns das nie vergessen.“

Verstärkung im SPD-Ortsverein

Wir freuen uns über neue Mitglieder in unserem SPD-Ortsvereins!

Matthias (Einzelhandelskaufmann) und Robert (Bürokaufmann) konnte in der letzten Zusammenkunft das rote Mitgliedsbuch durch unseren Vorsitzenden, Steffen Franzeck, übergeben werden.

Unser langjähriges Mitglied Klaus (Opelaner im Ruhestand) wurde zuvor durch unseren Stadtrat, Heiko Bär, für seine Treue zur Sozialdemokratie geehrt.

Auch wenn die Bilder einen anderen Eindruck erwecken mögen: ein knappes Drittel unserer Mitglieder sind Frauen. Unser jüngstes Mitglied ist 18, unser ältestes 87 Jahre alt. Wir sind ein recht breit aufgestellter SPD-Ortsverein mit Auszubildenden, Studierenden, Angestellten, Selbständigen und Senioren, mit Menschen die „in der Platte“ wohnen und Eigenheimlern in den Siedlungen.
Wir sind die #SPDvorOrt.

Jede Einzelne bzw.
jeder Einzelne ist…

1von400Tausend

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Miltitz und Bundeswehr

Am Donnerstagabend hatten wir Frau Habicht vom Ortschaftsrat Miltitz und Herrn Walter vom Heimatverein Miltitz e.V. zu Gast. Wir erfuhren von den Bemühungen um eine Wohnbebauung auf der Freifläche Großmiltitzer Straße und den absehbaren Problemen am Bahnhof Miltitz, die durch die geplante Schließung der Unterführung zwischen den beiden Außenbahnsteigen entstehen werden.

Unser Mitglied Jonas, Reserveoffizieranwärter bei der Bundeswehr, schilderte im Anschluss seine persönlichen Eindrücke vom Rückkehrappell in Seedorf, der die Evakuierungsmission in Kabul würdigte und die er als Pressebegleiter sammeln konnte. Es herrschte Stille im Raum, als er Augenzeugenberichte der Soldatinnen und Soldaten dieses Einsatzes wiedergab.

Vorstandsklausur

Bei der heutigen Klausurtagung des SPD-Ortsvereins Leipzig-West haben wir die Strategien und Pläne für das kommende Jahr 2022 entwickelt und beschlossen.

Viele neue und bekannte Themen, Aktionsformen und Beteiligungsmöglichkeiten standen bei der sonntäglichen Zusammenkunft auf der Tagesordnung.

Vielen Dank an die Wählerinnen und Wähler!

Herzlichen Glückwunsch an Nadja Sthamer!

Wir danken für das uns entgegengebrachte Vertrauen in die Sozialdemokratie und das starke SPD-Ergebnis in unserem Stadtbezirk Leipzig-West. Es hat dazu beigetragen, unsere Kandidatin über die Landesliste der SPD Sachsen in den Bundestag einziehen zu lassen.

Wir wünschen Dir, liebe Nadja, alles erdenklich Gute und Kraft für Deine Arbeit mit Olaf Scholz in der SPD-Fraktion im Bundestag.

Darüber hinaus gratulieren wir MdB Sören Pellmann zum Erringen des Direktmandats für den Südwahlkreis Leipzigs.

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Kulkwitzer See, Kirschbergsiedlung, Siedlung Grünau

Am Donnerstagabend nahmen die Ereignisse der vergangenen Tage rum um den Zweckverband Kulkwitzer See viel Raum in unserer Mitgliederversammlung ein.

Wir sprachen darüber hinaus über das „Investitionsvorhaben Kirschbergsiedlung und Siedlung Grünau“, das u.a. die Errichtung einer Regenwasserentsorgung beinhaltet.

Unsere Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, wiesen darauf hin, dass bis zum 30. August noch Anträge für das Stadtbezirksbudget gestellt werden können und es schade wäre, wenn Gelder verfallen würden.

Kulkwitzer See: Unklare Zukunft der Pachtverhältnisse

Grünau-SPD setzt sich für Fortsetzungsperspektive ein

Mit der geplanten Auflösung des Zweckverbands Kulkwitzer See, Ende 2022, steht die aktuell offene Frage im Raum, wie mit den Pachtverhältnissen von Bungalows, Gastronomen, Vereinen (z.B. Tauchschule) und anderen Anbietern (z.B. Bootsverleih) weiter umgegangen werden soll. Während die Stadtverwaltung Leipzig durch Umweltamtsleiter Herrn Wasem aktuell eine Übergabe der Grundstücke „frei von Rechten Dritter“ fordert sowie über einen Abriss der Bungalows und den Bau von Ferienhäusern spricht, setzten sich die Grünau SPD und ihr Stadtrat Heiko Bär für eine Fortsetzungsperspektive für die aktuellen Pächter ein. Nötigenfalls muss darüber der Stadtrat im Herbst entscheiden.

Heiko Bär: „Seit Jahren fordern wir auch mittels Stadtratsbeschlüssen mehr Investitionen am Kulki: Wegeverbindungen, Beleuchtung, Toiletten, Freizeitanlagen und so weiter. Bisher war dies aufgrund des zwischengeschalteten Zweckverbands direkt durch die Stadt nicht möglich. Und jetzt ist das erste, was wir von der Stadtverwaltung hören, quasi ein Rausschmiss der bisherigen Pächter und schlimmstenfalls ein Abriss der Bungalows. Das ist aus meiner Sicht bürgerfernes Verwaltungsagieren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es dafür Mehrheiten im Stadtrat gibt. Wenn, wie angekündigt, im Herbst die Vorlage zur Auflösung des Zweckverbands kommt, muss sich der Stadtrat auch zur Fortsetzungsperspektive für die aktuellen Pächter am See bekennen. Aus Sicht der Grünauer SPD sollen oft jahrzehntelange Pächter ihre Erholungsmöglichkeiten bzw. Geschäfts- und Vereinsarbeitsmöglichkeiten für Gastronomen und Sportvereine nicht verlieren.“

Hintergründe:

Im Zweckverband Kulkwitzer See sind die beiden Anrainerstädte Markranstädt und Leipzig vertreten. Beide Städte streben inzwischen die Auflösung des Zweckverbands an, um die Bewirtschaftung wieder selber zu übernehmen bzw. zu vergeben. Auf Leipziger Seite werden nach Beschlusslage des Stadtrats zudem Investitionen am See gewünscht (Wege, Beleuchtung, Toiletten, Freizeitanlagen,…), welche nach Aussagen der Stadtverwaltung erst nach Auflösung des Zweckverbands machbar sind.

In der öffentlichen Zweckverbandsversammlung, letzte Woche Freitag, kam das Problem der Pachtverträge zur Sprache. Vor etwa 20 anwesenden Bungalowpächtern wiederholte der Geschäftsbesorger Herr Conrad mehrfach die Forderung nach „besenreiner Übergabe“ der Pachtobjekte Ende 2022. Der Leipziger Umweltamtsleiter Herr Wasem, welcher die Stadt im Zweckverband vertritt, forderte die Übernahme der Grundstücke nach Auflösung des Zweckverbands „frei von Rechten Dritter“. Weiterhin führte er aus, dass sich die Stadt auch eine Weiterentwicklung des Bungalowdorfs und den Bau von Ferienhäusern vorstellen könne. Dagegen regte sich deutlicher Protest durch die anwesenden Pächter.