Pandemie u. Koalitionsvertrag

100.000 Menschen fielen der Pandemie schon in Deutschland zum Opfer. An diese haben wir gestern Abend zum Beginn unseres virtuellen SPD-Abends in einer Gedenkminute erinnert.

In unserer letzten Zusammenkunft in diesem Jahr tauschten wir uns über den gerade veröffentlichten Koalitionsvertrag aus, der u.a. einen höheren Mindestlohn, eine Absenkung des Wahlalters, die Cannabis-Legalisierung, die Kindergrundsicherung, 400.000 neue Wohnungen und die Streichung des Paragrafen 219a bringen soll. Wir sprachen auch darüber, was es leider nicht in den Koalitionsvertrag geschafft hat: Es wird keine Bürgerversicherung und keine Vermögenssteuer geben.

Wir blickten auf dieses Jahr zurück, das mit Lockdown begann und nun wieder mit (Teil-) Lockdown endet. Es bescherte unserem Ortsverein einen neu gewählten Vorstand und unserer SPD einen Wahlerfolg, an den manch einer schon nicht mehr geglaubt hatte.
Wir engagierten uns beim Frühjahrsputz, waren beim Schönauer Parkfest präsent und stemmten einen Wahlkampf in unserem Stadtbezirk.

Wir hoffen auf ein produktives 2022 und wollen das unsere dazu im Stadtrat und Stadtbezirksbeirat leisten. Wir haben weiterhin einen Blick auf unseren Kulkwitzer See, die Entwicklung des Robert-Koch-Parks und ein Auge auf unsere einzelnen Ortsteile Miltitz, Lausen, Schönau und Grünau.

Wir wünschen eine angenehme Adventszeit!
Bleiben Sie gesund!

Koalitionsvertrag
„Mehr Fortschritt wagen“
https://www.spd.de/koalitionsvertrag2021/

Corona-Impfung in Leipzig
https://www.leipzig.de/corona-impfung/

Die SPD lebt! Werde Mitglied!
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9. November

Leipzig, Parkallee.

„Auf dem Boden, auf dem wir stehen, wurde einst das Außenlager ›Leipzig-Schönau‹ errichtet. Es unterstand dem Konzentrationslager Buchenwald.

Hier, auf diesem Areal, waren ab Sommer 1944 rund 500 ungarische Jüdinnen interniert. Die Frauen und Mädchen mussten Zwangsarbeit leisten.

Lasst uns ihrer gedenken.
Lasst uns das nie vergessen.“

Gedenktafel enthüllt

45 Jahre Grünau
Gedenktafel zur ersten Übergabe einer schlüsselfertigen Wohnung in der Gärtnerstraße 135

Am heutigen Tag, dem 3.11., enthüllten Vertreter:innen der LWB und des Stadtbezirksbeirats Leipzig-West eine Gedenktafel an dem Hauseingang, in dem am gleichen Tag 1977 die erste bezugsfertige Wohnung im WK1 einer Mieterin übergeben wurde. Symbolisch wurde einer Mieterin ein Blumenstrauß übergeben.

Die Idee zu diesem Gedenken hatte ein Mitglied des SBB, die parteiübergreifend Unterstützung fand. Die Mittel zur Realisierung kommen aus dem Stadtbezirksbudget.

Verstärkung im SPD-Ortsverein

Wir freuen uns über neue Mitglieder in unserem SPD-Ortsvereins!

Matthias (Einzelhandelskaufmann) und Robert (Bürokaufmann) konnte in der letzten Zusammenkunft das rote Mitgliedsbuch durch unseren Vorsitzenden, Steffen Franzeck, übergeben werden.

Unser langjähriges Mitglied Klaus (Opelaner im Ruhestand) wurde zuvor durch unseren Stadtrat, Heiko Bär, für seine Treue zur Sozialdemokratie geehrt.

Auch wenn die Bilder einen anderen Eindruck erwecken mögen: ein knappes Drittel unserer Mitglieder sind Frauen. Unser jüngstes Mitglied ist 18, unser ältestes 87 Jahre alt. Wir sind ein recht breit aufgestellter SPD-Ortsverein mit Auszubildenden, Studierenden, Angestellten, Selbständigen und Senioren, mit Menschen die „in der Platte“ wohnen und Eigenheimlern in den Siedlungen.
Wir sind die #SPDvorOrt.

Jede Einzelne bzw.
jeder Einzelne ist…

1von400Tausend

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Miltitz und Bundeswehr

Am Donnerstagabend hatten wir Frau Habicht vom Ortschaftsrat Miltitz und Herrn Walter vom Heimatverein Miltitz e.V. zu Gast. Wir erfuhren von den Bemühungen um eine Wohnbebauung auf der Freifläche Großmiltitzer Straße und den absehbaren Problemen am Bahnhof Miltitz, die durch die geplante Schließung der Unterführung zwischen den beiden Außenbahnsteigen entstehen werden.

Unser Mitglied Jonas, Reserveoffizieranwärter bei der Bundeswehr, schilderte im Anschluss seine persönlichen Eindrücke vom Rückkehrappell in Seedorf, der die Evakuierungsmission in Kabul würdigte und die er als Pressebegleiter sammeln konnte. Es herrschte Stille im Raum, als er Augenzeugenberichte der Soldatinnen und Soldaten dieses Einsatzes wiedergab.

Mülleimer entlang des Fuß-/Radwegs ›Straße am See‹

Unsere beiden SPD-Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, haben die Anregung einer Anwohnerin aus dem GRÜN-AS aufgenommen und in den Stadtbezirksbeirat eingebracht, für mehr Sauberkeit am Fuß- und Radweg neben der Straße am See Mülleimer aufstellen zu lassen. Der Antrag wurde am 4. Oktober mit großer Mehrheit angenommen.

Darin wird die Stadt beauftragt, vier Mülleimer an den Punkten…

  • südlich der Tankstelle,
  • Zugang Binzer Straße,
  • Zugang Alte Salzstraße/Rodelberg,
  • Zugang P&R-Parkplatz/Zschampertaue

…zu errichten. Dass entlang dieses viel genutzten Weges Handlungsbedarf besteht, hatte bereits der Frühjahrsputz unseres SPD-Ortsverein Leipzig-West gemeinsam mit dem Grünauer Garnevals Glub e.V. gezeigt, bei dem allerlei Müll aus dem Grünstreifen eingesammelt wurde.

Die Kosten für die Installation der Mülleimer werden aus dem Stadtbezirksbudget bestritten. In diesem Kalenderjahr konnte der Stadtbezirksbeirat erstmalig selbständig über die Verwendung von 50.000 Euro für Projekte vor Ort entscheiden.

Infos zum Stadtbezirksbudget:
www.leipzig.de/stadtbezirksbudget/

Frühjahrsputz 2019:
www.facebook.com/spdleipzigwest/posts/1054416218090880

Vorstandsklausur

Bei der heutigen Klausurtagung des SPD-Ortsvereins Leipzig-West haben wir die Strategien und Pläne für das kommende Jahr 2022 entwickelt und beschlossen.

Viele neue und bekannte Themen, Aktionsformen und Beteiligungsmöglichkeiten standen bei der sonntäglichen Zusammenkunft auf der Tagesordnung.

Sicherheit für Mieter, Vereine und Gewerbetreibende am Kulkwitzer See

Die Ratsversammlung hat diese Woche den Auftrag zur Auflösung des Zweckverbands Kulkwitzer See und den Abschluss von Anschlussmietverträgen für die Bestandsmieter erteilt. Dazu erklärt der Grünauer SPD-Stadtrat Heiko Bär:

„Die dringend notwendige Klarheit für die Mieter, Vereine und Gewerbetreibenden am See ist erreicht. Der Stadtrat hat sich für den Abschluss von Anschlussverträgen für die Bestandsmieter ausgesprochen und die Vertreter der Stadt im Zweckverband entsprechend beauftragt. Die Schwächsten in der Kette dürfen nicht die Leidtragenden der Auflösung des Zweckverbands sein! ‚Wir sind begeistert‘ war entsprechend die erste Reaktion der Betroffenen vor Ort, über die ich mich sehr freue.

Kritisch muss aber nochmal das Handeln der Stadtverwaltung durch Umweltamtsleiter Herrn Wasem angesprochen werden. Von einem Amtsleiter der Stadt, dessen Gehalt aus den Steuern der Bürger aufgebracht wird, erwarte ich eine Lösungsorientierung, wenn es darum geht, Problemlagen zu beseitigen, die die Bürgerinnen und Bürger nicht selbst zu verantworten haben. Vor diesem Hintergrund ist es aus meiner Sicht kein guter Stil, den Betroffenen zu erklären, wie sie ihre Mietobjekte zu übergeben haben, statt ihnen klar zu machen, dass man an einer verträglichen Lösung sucht. Dies hat nun der Stadtrat mit seinem Beschluss erledigt.

Ganz wichtig ist uns dabei, dass nach der Auflösung des Zweckverbands am See perspektivisch wieder investiert werden kann. Zum einen sind bereits im Bebauungsplan Investitionsbedarfe für grundlegende Medien wie Wasserleitungen beschrieben. Zum anderen hat der Stadtrat bereits vor Jahren ein Investitionskonzept für Wege, Beleuchtung, Toiletten, Freizeitangebote etc. beauftragt. Hierzu hat die Stadtverwaltung nunmehr Haushaltsmittel für den nächsten Doppelhaushalt 2023/24 einzuplanen.

Unsere Aufgabe als Stadträte wird es bleiben, die Umsetzung der Beschlüsse zu den Anschlussmietverträgen, zur Auflösung des Zweckverbands sowie zu den Investitions- und Nutzungskonzepten weiter zu kontrollieren, um eine gute Entwicklung am See weiter voranzutreiben.“

Vielen Dank an die Wählerinnen und Wähler!

Herzlichen Glückwunsch an Nadja Sthamer!

Wir danken für das uns entgegengebrachte Vertrauen in die Sozialdemokratie und das starke SPD-Ergebnis in unserem Stadtbezirk Leipzig-West. Es hat dazu beigetragen, unsere Kandidatin über die Landesliste der SPD Sachsen in den Bundestag einziehen zu lassen.

Wir wünschen Dir, liebe Nadja, alles erdenklich Gute und Kraft für Deine Arbeit mit Olaf Scholz in der SPD-Fraktion im Bundestag.

Darüber hinaus gratulieren wir MdB Sören Pellmann zum Erringen des Direktmandats für den Südwahlkreis Leipzigs.

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Petra Köpping und Nadja Sthamer besuchten KOMM-Haus und Heizhaus

Nicht zum ersten Mal schaut die sächsische Ministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, SPD, in unserem Stadtteil vorbei.
Gestern besuchte sie gemeinsam mit der SPD-Bundestagskandidatin, Nadja Sthamer, soziokulturelle Projekte in Grünau.

Zunächst sprachen beide im KOMM-Haus mit den Menschen, die täglich wertvolle Kultur- und Sozialarbeit für die hier lebenden Anwohner:innen leisten.

Im Anschluss besuchten sie das Careleaver_Kollektiv Leipzig, das am Heizhaus Leipzig angegliedert ist. Es bietet Unterstützung für Jugendliche ab 16 Jahren, die in Pflegefamilien oder Wohngruppen aufgewachsen sind und sich am Übergang ins eigenständige Leben befinden.

An beiden Orten hörte man aufmerksam zu. Die Gastgeber:innen berichteten von ihrer Arbeit und ihren Herausforderungen, insbesondere das Hangeln von Projektförderung zu Projektförderung. Es wurden Wünsche an die politisch Aktiven formuliert, für mehr Stetigkeit und Verlässlichkeit zu sorgen.

Nadja Sthamer und Petra Köpping wurden von SPD-Stadträtin Christina März begleitet, die sich im Jugendhilfeausschuss und im Fachausschuss Kultur der Stadt Leipzig engagiert.
Darüber hinaus waren Heiko Bär, Grünau-Stadtrat der SPD, im KOMM-Haus sowie unsere Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck im Heizhaus als aufmerksame Gäste an Bord.