Am Donnerstag war der Überfall Russlands auf die Ukraine das bestimmende Thema des Abends im Ortsverein.
Unser Gast, Nadja Sthamer, war eigentlich als Bundestagsabgeordnete unseres Wahlkreises zugeschaltet, um über ihre Arbeit in Berlin zu berichten. Da sie jedoch 2014 während der Protestbewegung für Freiheit und Demokratie selbst in Kiew war, konnte sie uns ihre persönlichen Erlebnisse und Eindrücke schildern.
Darüber hinaus hatten wir auch Nadja Meißner zu Gast, die uns die Arbeit der ASF Leipzig, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, vorstellte und für das Thema Frauen und Gleichberechtigung sensibilisierte.
Bürgerdialog in der Stuttgarter Allee an einem denkwürdigen Tag. Demokratie und Frieden sind keine Selbstverständlichkeit, wie die Menschen nicht nur in Leipzigs Partnerstadt Kiew in diesen Stunden erleben müssen.
Wir begrüßen die Ankündigung der Stadtverwaltung, den Standard der Hundewiesen Stück für Stück zu verbessern. In einem ersten Schritt sollen ab 2023 vier Hundewiesen eine Umzäunung erhalten – auch die Grünauer Hundewiese neben der Haltestelle Schönauer Ring.
„Verantwortliche Hundehaltung braucht auch gut nutzbare Angebote“ so unsere Grünauer SPD-Stadtbezirksbeirätin Ariane Zimmer. „Eine Hundewiese, die ausschließlich aus einer Rasenfläche und einem Schild besteht ist kaum nutzerfreundlich für Hund oder Halter. Wir freuen uns deshalb auch, dass neben den Umzäunungen ab 2023 jährlich fünf Hundewiesen mit Sitzgelegenheiten ausgestattet werden.“
„Die SPD-Stadtratsfraktion hat mit dem Antrag zum besseren Miteinander von Mensch und Hund im letzten Jahr eine Initiative der Grünauer SPD aufgegriffen“ ergänzt Heiko Bär, Grünauer SPD-Stadtrat. „Wichtig waren uns dabei auch Tierschutz und weniger Konflikte zwischen Hundehaltern und allen Einwohnern der Stadt. Deshalb haben wir im gleichen Antrag den OBM auch beauftragt, über den Sächsischen Städte- und Gemeindetag die Rechtsgrundlagen für verbindliche Sachkundeprüfungen zur Hundehaltung, Chippflicht und Leinenzwang auf Landesebene zu schaffen. Hierfür ist weiteres politisches Engagement erforderlich.“
Zum Fahrplanwechsel im 15-Minuten-Takt von und nach Grünau
Wir begrüßen die Entscheidung des ZVNL (Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig), zum nächsten Fahrplanwechsel im Dezember 2022 die Taktung auf unserer Strecke Miltitzer Allee – Leipzig Hauptbahnhof zu verdichten.
Zahlreiche Anwohner entlang der Trasse profitieren von der Verbesserung, die insbesondere in den Hauptverkehrszeiten zu einer deutlichen Entzerrung der Verkehrsströme beitragen dürfte.
Seit langem setzen wir uns für einen attraktiven Nahverkehr ein. So kämpften wir lange für die Verstetigung des Grünolino, der 2019 seinen Weg in den Nahverkehrsplan fand. Zudem waren uns Mindeststandards bei der Bedienungshäufigkeit in Stadtrandbereichen wichtig.
Neben der aktuell in Planung befindlichen „Südtangente“, dem Neubau einer Straßenbahnverbindung zwischen Grünau-Süd über Schleußig in die Südvorstadt, ist die Taktverdichtung der S-Bahn ein weiterer Baustein hin zu einem einladenden Nahverkehrsangebot an die Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtbezirks.
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause haben wir am 27. Januar unseren Bürgerdialog wieder aufgenommen. SPD-Stadtrat Heiko Bär trotzte gemeinsam mit den Stadtbezirksbeiräten Steffen Franzeck und Ariane Zimmer dem stürmischen Wind in der Stuttgarter Allee.
Unsere Bürgerdialoge fanden seit Herbst 2015 bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie praktisch jeden Monat statt. In diesem Jahr versuchen wir einen Neustart und bieten wieder interessierten Bürgern und Anwohnern einen Anlaufpunkt, mit uns persönlich ins Gespräch zu kommen.
Stand heute planen wir, unsere Bürgerdialoge jeweils nachmittags am letzten Donnerstag eines Monats durchzuführen – das nächste Mal am 24. Februar 2022, 16 bis 17 Uhr, in der Stuttgarter Allee, vor dem nördlichen Ausgang des Allee Centers.
Am 19. Januar 2022 war der Moment, in dem aus einer Idee im Ortsverein ein Beschluss im Stadtrat wurde.
In unserem SPD-Ortsverein fragte Ende April des letzten Jahres während einer Videokonferenz mit Bau-Bürgermeister Thomas Dienberg, der Pate unseres Stadtbezirks Leipzig-West ist, warum man bei der LVB für die Mitnahme eines Fahrrads zahlen muss. Dies sei insbesondere für Menschen mit kleinem Geldbeutel ein Ärgernis, die mangels eigenem Pkw für Wege oftmals das Rad benutzen. Zudem zeigen andere Teile des MDV-Gebiets, dass es auch anders geht.
Den Gedanken griff Stadtrat Heiko Bär auf und brachte ihn in die Leipziger SPD-Fraktion ein. Diese formulierte daraus einen Antrag, in einen Testzeitraum von einem Jahr von Montag bis Sonnabend in den Zeiträumen von 19:30 bis 6 Uhr und am Sonntag ganztägig eine kostenfreie Fahrradmitnahme in den Straßenbahnen und Bussen zu ermöglichen. Während der Ratsversammlung am 19. Januar beschrieb Stadtrat Heiko Bär mehrere Fälle, in denen die Fahrradmitnahme hilfreich ist.
Die Ratsversammlung unterstütze mehrheitlich das Vorhaben. Wann die Testphase startet, ist noch unklar. Hierzu sind Gespräche mit dem MDV und der LVB zu führen.
Der Weg zum Kulkwitzer See ab Haltestelle Lausen ist dieses Jahr in Angriff genommen und fertiggestellt worden – wenn auch mit Abstrichen: er endet hinter der Brücke über die Zschampert und wurde nicht bis zum Salzweg ertüchtigt.
Auf Nachfragen über den Stadtbezirksbeirat gab es hierzu die Antwort, dass dieses Stück außerhalb des Fördergebiets läge.
Nichtsdestotrotz: Unser jahrelanger Kampf um diesen Weg hat sich gelohnt!
Nach dem Neubau steht nun die Anlage neben dem Heizhaus Leipzig der Öffentlichkeit zur Verfügung. 1,7 Mio. Euro wurden für Planung und Bau aufgewendet. Der Skatepark entspricht zahlreichen Anforderungen der Skater-Szene und wurde unter Beteiligung der zukünftigen Nutzer:innen entworfen.
Auf dem Areal befinden sich zudem Möglichkeiten zum Verweilen, zwei Tischtennisplatten und ein Calisthenics-Parkour.
Schaut vorbei! Bis 22 Uhr kann die Anlage genutzt werden. Für Beleuchtung ist gesorgt.
100.000 Menschen fielen der Pandemie schon in Deutschland zum Opfer. An diese haben wir gestern Abend zum Beginn unseres virtuellen SPD-Abends in einer Gedenkminute erinnert.
In unserer letzten Zusammenkunft in diesem Jahr tauschten wir uns über den gerade veröffentlichten Koalitionsvertrag aus, der u.a. einen höheren Mindestlohn, eine Absenkung des Wahlalters, die Cannabis-Legalisierung, die Kindergrundsicherung, 400.000 neue Wohnungen und die Streichung des Paragrafen 219a bringen soll. Wir sprachen auch darüber, was es leider nicht in den Koalitionsvertrag geschafft hat: Es wird keine Bürgerversicherung und keine Vermögenssteuer geben.
Wir blickten auf dieses Jahr zurück, das mit Lockdown begann und nun wieder mit (Teil-) Lockdown endet. Es bescherte unserem Ortsverein einen neu gewählten Vorstand und unserer SPD einen Wahlerfolg, an den manch einer schon nicht mehr geglaubt hatte. Wir engagierten uns beim Frühjahrsputz, waren beim Schönauer Parkfest präsent und stemmten einen Wahlkampf in unserem Stadtbezirk.
Wir hoffen auf ein produktives 2022 und wollen das unsere dazu im Stadtrat und Stadtbezirksbeirat leisten. Wir haben weiterhin einen Blick auf unseren Kulkwitzer See, die Entwicklung des Robert-Koch-Parks und ein Auge auf unsere einzelnen Ortsteile Miltitz, Lausen, Schönau und Grünau.
Wir wünschen eine angenehme Adventszeit! Bleiben Sie gesund!
Wir freuen uns über neue Mitglieder in unserem SPD-Ortsvereins!
Matthias (Einzelhandelskaufmann) und Robert (Bürokaufmann) konnte in der letzten Zusammenkunft das rote Mitgliedsbuch durch unseren Vorsitzenden, Steffen Franzeck, übergeben werden.
Unser langjähriges Mitglied Klaus (Opelaner im Ruhestand) wurde zuvor durch unseren Stadtrat, Heiko Bär, für seine Treue zur Sozialdemokratie geehrt.
Auch wenn die Bilder einen anderen Eindruck erwecken mögen: ein knappes Drittel unserer Mitglieder sind Frauen. Unser jüngstes Mitglied ist 18, unser ältestes 87 Jahre alt. Wir sind ein recht breit aufgestellter SPD-Ortsverein mit Auszubildenden, Studierenden, Angestellten, Selbständigen und Senioren, mit Menschen die „in der Platte“ wohnen und Eigenheimlern in den Siedlungen. Wir sind die #SPDvorOrt.
Am Donnerstagabend hatten wir Frau Habicht vom Ortschaftsrat Miltitz und Herrn Walter vom Heimatverein Miltitz e.V. zu Gast. Wir erfuhren von den Bemühungen um eine Wohnbebauung auf der Freifläche Großmiltitzer Straße und den absehbaren Problemen am Bahnhof Miltitz, die durch die geplante Schließung der Unterführung zwischen den beiden Außenbahnsteigen entstehen werden.
Unser Mitglied Jonas, Reserveoffizieranwärter bei der Bundeswehr, schilderte im Anschluss seine persönlichen Eindrücke vom Rückkehrappell in Seedorf, der die Evakuierungsmission in Kabul würdigte und die er als Pressebegleiter sammeln konnte. Es herrschte Stille im Raum, als er Augenzeugenberichte der Soldatinnen und Soldaten dieses Einsatzes wiedergab.
Bei der heutigen Klausurtagung des SPD-Ortsvereins Leipzig-West haben wir die Strategien und Pläne für das kommende Jahr 2022 entwickelt und beschlossen.
Viele neue und bekannte Themen, Aktionsformen und Beteiligungsmöglichkeiten standen bei der sonntäglichen Zusammenkunft auf der Tagesordnung.
Wir danken für das uns entgegengebrachte Vertrauen in die Sozialdemokratie und das starke SPD-Ergebnis in unserem Stadtbezirk Leipzig-West. Es hat dazu beigetragen, unsere Kandidatin über die Landesliste der SPD Sachsen in den Bundestag einziehen zu lassen.
Am Donnerstagabend nahmen die Ereignisse der vergangenen Tage rum um den Zweckverband Kulkwitzer See viel Raum in unserer Mitgliederversammlung ein.
Wir sprachen darüber hinaus über das „Investitionsvorhaben Kirschbergsiedlung und Siedlung Grünau“, das u.a. die Errichtung einer Regenwasserentsorgung beinhaltet.
Unsere Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, wiesen darauf hin, dass bis zum 30. August noch Anträge für das Stadtbezirksbudget gestellt werden können und es schade wäre, wenn Gelder verfallen würden.
Am Kulki sind während des heutigen Triathlons viele Bungalowbewohner unterwegs, um für den Erhalt ihrer Bungalows und eine Fortsetzungsperspektive zu kämpfen. Wir sind gerne mit dabei!
Grünau-SPD setzt sich für Fortsetzungsperspektive ein
Mit der geplanten Auflösung des Zweckverbands Kulkwitzer See, Ende 2022, steht die aktuell offene Frage im Raum, wie mit den Pachtverhältnissen von Bungalows, Gastronomen, Vereinen (z.B. Tauchschule) und anderen Anbietern (z.B. Bootsverleih) weiter umgegangen werden soll. Während die Stadtverwaltung Leipzig durch Umweltamtsleiter Herrn Wasem aktuell eine Übergabe der Grundstücke „frei von Rechten Dritter“ fordert sowie über einen Abriss der Bungalows und den Bau von Ferienhäusern spricht, setzten sich die Grünau SPD und ihr Stadtrat Heiko Bär für eine Fortsetzungsperspektive für die aktuellen Pächter ein. Nötigenfalls muss darüber der Stadtrat im Herbst entscheiden.
Heiko Bär: „Seit Jahren fordern wir auch mittels Stadtratsbeschlüssen mehr Investitionen am Kulki: Wegeverbindungen, Beleuchtung, Toiletten, Freizeitanlagen und so weiter. Bisher war dies aufgrund des zwischengeschalteten Zweckverbands direkt durch die Stadt nicht möglich. Und jetzt ist das erste, was wir von der Stadtverwaltung hören, quasi ein Rausschmiss der bisherigen Pächter und schlimmstenfalls ein Abriss der Bungalows. Das ist aus meiner Sicht bürgerfernes Verwaltungsagieren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es dafür Mehrheiten im Stadtrat gibt. Wenn, wie angekündigt, im Herbst die Vorlage zur Auflösung des Zweckverbands kommt, muss sich der Stadtrat auch zur Fortsetzungsperspektive für die aktuellen Pächter am See bekennen. Aus Sicht der Grünauer SPD sollen oft jahrzehntelange Pächter ihre Erholungsmöglichkeiten bzw. Geschäfts- und Vereinsarbeitsmöglichkeiten für Gastronomen und Sportvereine nicht verlieren.“
Hintergründe:
Im Zweckverband Kulkwitzer See sind die beiden Anrainerstädte Markranstädt und Leipzig vertreten. Beide Städte streben inzwischen die Auflösung des Zweckverbands an, um die Bewirtschaftung wieder selber zu übernehmen bzw. zu vergeben. Auf Leipziger Seite werden nach Beschlusslage des Stadtrats zudem Investitionen am See gewünscht (Wege, Beleuchtung, Toiletten, Freizeitanlagen,…), welche nach Aussagen der Stadtverwaltung erst nach Auflösung des Zweckverbands machbar sind.
In der öffentlichen Zweckverbandsversammlung, letzte Woche Freitag, kam das Problem der Pachtverträge zur Sprache. Vor etwa 20 anwesenden Bungalowpächtern wiederholte der Geschäftsbesorger Herr Conrad mehrfach die Forderung nach „besenreiner Übergabe“ der Pachtobjekte Ende 2022. Der Leipziger Umweltamtsleiter Herr Wasem, welcher die Stadt im Zweckverband vertritt, forderte die Übernahme der Grundstücke nach Auflösung des Zweckverbands „frei von Rechten Dritter“. Weiterhin führte er aus, dass sich die Stadt auch eine Weiterentwicklung des Bungalowdorfs und den Bau von Ferienhäusern vorstellen könne. Dagegen regte sich deutlicher Protest durch die anwesenden Pächter.
Bei besten Wetter sammelten wir heute in der Grünanlage Liliensteinstraße Müll und Unrat ein. Uns unterstütze dabei tatkräftig unsere Bundestagskandidatin Nadja Sthamer.
Unser Stadtrat Heiko Bär, die Stadtbezirksbeiräte Ariane Zimmer und Steffen Franzeck sowie Florim Alt, ehem. Jugendparlamentarier, staunten nicht schlecht, was am Wegesrand und im Gebüsch alles entsorgt wurde.
Frühjahrsputz des SPD-Ortsvereins Leipzig-West in der Grünanlage Liliensteinstraße.
Die Stadt Leipzig ruft jedes Jahr engagierte Bürgerinnen und Bürger auf, sich am Frühjahrsputz zu beteiligen.
Politischer Frühschoppen in Leipzig Grünau! Gute Stimmung und Gespräche zum Thema gerechte Arbeit, Kommunalwahlen und Europa.
Mit dabei unsere Europaabgeordnete Constanze Krehl, MdEP, unsere Landtagskandidatin Waltra Heinke, die SPDqueer Leipzig, Jusos Leipzig und viele Genossinnen und Genossen aus den unterschiedlichsten Stadtteilen.