Ladeinfrastruktur für private E-Pkw

Unser Antrag für den Stadtparteitag 2022 der SPD Leipzig

Der Stadtparteitag möge beschließen und an die Stadtratsfraktion weiterleiten:

Der Aufbau bzw. Ausbau einer öffentlichen Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Anwohnerparkflächen ist in Wohngebieten zu priorisieren, in denen je Ladepunkt überdurchschnittlich viele Menschen erreicht werden können.

Begründung

Die Ratsversammlung hat am 30. Oktober 2019 den Klimanotstand für Leipzig ausgerufen. Die Stadtwerke Leipzig betreiben 374 Ladepunkte in Leipzig1. Im Stadtbezirk Leipzig-West gibt es für 20.724 registrierte Kfz2 gerade einmal zwei öffentliche Ladepunkte (Mobilitätsstation Schönauer Ring) 1.

Die Anwohnerinnen und Anwohner in den Mehrfamilienhäusern haben anders als in Eigenheimsiedlungen nicht die Möglichkeit, einen Pkw mit Elektromotor am eigenen Stromanschluss zu laden. Sie sind auf eine öffentliche Ladeinfrastruktur vor ihrer Haustür angewiesen. Fehlt diese, ist es den Menschen unmöglich, durch den Umstieg auf ein Hybrid- oder E-Pkw einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz zu leisten.

Der ADAC kam kürzlich zur Einschätzung, dass beim Blick auf die Gesamtkosten viele Elektrofahrzeuge heute schon günstiger fahren als vergleichbare Verbrenner3. Wir Sozialdemokrat:innen sollten diesen Kostenvorteil breiten Bevölkerungsschichten ermöglichen. Das Anbieten einer Ladeinfrastruktur vor der Haustür ist dafür jedoch unabdingbare Voraussetzung.

Mit dem im Jahr 2020 veröffentlichten Ladeinfrastrukturkonzept der Stadt Leipzig4 wurden erste Analysen und Handlungsanweisungen vorgelegt. Mit einer Priorisierung beim Aufbau bzw. Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wohngebieten sollte der Blick auf die Frage gerichtet sein: Wo erreicht man mit einem Ladepunkt möglichst viele potenzielle Abnehmer:innen?

1 https://www.l.de/e-mobilitaet/unterwegs-laden/
2 https://statistik.leipzig.de/statdist/table.aspx?cat=11&rub=1
3 https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/auto-kaufen-verkaufen/autokosten/elektroauto-kostenvergleich/
4 https://www.leipzig.de/wirtschaft-und-wissenschaft/unternehmensservice/ladeinfrastruktur

Nachfolgeangebot für 9-Euro-Ticket

Unser Antrag für den Stadtparteitag 2022 der SPD Leipzig

Der Stadtparteitag möge beschließen und an die Landtags- und Bundestagsfraktion weiterleiten:

Der Gültigkeitsbereich des von Juni bis August 2022 angebotenen 9-Euro-Tickets über Tarifzonengrenzen hinweg ist in einem Nachfolgeangebot fortzuführen.

Begründung

Das im Rahmen des Zweiten Entlastungspakets 2022 der Bundesregierung eingeführte 9-Euro-Ticket ermöglichte die bundesweite Nutzung des Nah- und Regionalverkehrs mit einem einzelnen Fahrschein (Monatskarte) unabhängig von Tarifgrenzen oder Verkehrsverbünden.

Rund 52 Millionen 9-Euro-Tickets wurden verkauft. Hinzu kommen etwa 10 Millionen Abonnentinnen und Abonnenten, die das vergünstigte Ticket über die gesamten drei Monate automatisch erhalten haben. 1

Die Befragung zum Ticketangebot im Auftrag von Bund und Ländern ergab, dass 31 Prozent der Fahrten von Ticket-Käufern und 26 Prozent von Abonnent:innen (zumindest teilweise) außerhalb des eigenen Verbundraums bzw. Gültigkeitsbereich stattfanden. 1

Darüber hinaus äußerten sich Nutzer:innen aus dem ländlichen Raum positiv in sozialen Medien über die Vorzüge des 9-Euro-Tickets mit Blick auf die sonst bestehenden Tarifgrenzen. 2

1 https://www.vdv.de/bilanz-9-euro-ticket.aspx
2 https://www.twitterperlen.de/thread-mit-dem-9-euro-ticket-in-die-stadt/

Grünau-SPD verurteilt Brandanschläge

Mit Besorgnis haben wir die Ende August versuchten Brandanschläge auf die Gemeinschaftsunterkunft in der Liliensteinstraße und auf die Kita Kändlerstraße zur Kenntnis nehmen müssen. Beiden Einrichtungen ist gemein, dass sie sich um geflüchtete Menschen, Familien, Kinder kümmern. Bereits wenige Tage zuvor brannte erneut die Turnhalle der 100. Schule in der Miltitzer Allee, die neben deutschen auch zahlreichen geflüchteten Kindern eine Schulbildung ermöglicht.

Heiko Bär, Grünau-Stadtrat: „Auch wenn dieses Mal niemand zu Schaden kam: Es ist richtig, dass das LKA Sachsen die Ermittlungen an sich gezogen hat und dem Verdacht von politisch motivierten Straftaten nachgeht. Familien, die bei uns vor Krieg und Gewalt Zuflucht gesucht haben, verdienen Sicherheit und sollten weder in Grünau noch anderswo um ihr Leben fürchten müssen.“

Ariane Zimmer, SPD-Stadtbezirksbeirätin: „Als Mutter zweier Kinder erschrecken mich diese Taten. In einer Kita als auch in einer Schule sollten Kinder gemeinsam unbeschwert und sicher Zeit verbringen können. Niemand sollte um seine Wohnung oder in seiner Unterkunft Angst haben müssen.“

Steffen Franzeck, Vorsitzender des Grünauer SPD-Ortsvereins: „Als Grünauer Bürger und Anwohner beunruhigen mich die Ereignisse. Unseren Stadtteil nehme ich trotz verschiedener Herausforderungen und mancher Probleme als lebenswert und relativ sicher war. Zahlreiche Bürger und Vereine engagieren sich für ihre Mitmenschen und ihre Nachbarschaft. Gewalt und Hassverbrechen gehören aufgeklärt und geahndet! Lassen Sie uns gemeinsam wachsam sein und weiter daran arbeiten, dass unser Grünau ein vielfältiger und lebenswerter Stadtteil bleibt.“

Bürgerdialog (49)

an der Haltestelle Schönauer Ring.

Was bewegt die Menschen auf der Straße?
Wofür sollte das Stadtbezirksbudget genutzt werden?
Wir fragten nach und hörten zu.

SPD-Stadtrat Heiko Bär (Mitte), Stadtbezirksbeirat Steffen Franzeck (hinter der Kamera), und Robert (rechts im Bild).

Du hast ein Anliegen? Schreibe uns:
ov-west@spd-leipzig.de

Du möchtest SPD-Mitglied werden?
https://eintreten.spd.de/

Bürgerdialog (48)

Zuhören, ins Gespräch kommen,
Fragen zum Stadtbezirksbudget beantworten.

Mit den Grünauer Stadtbezirksbeiräten Ariane Zimmer (Mitte) und Steffen Franzeck (hinter der Kamera) mit Unterstützung von Jonas (links) und Robert (rechts)

Weihnachtsfeier nachgeholt

Vor der Austragung des 66. Eurovision Song Contests, der 1956 als Friedensprojekt in einem von Kriegen gezeichneten Europa startete, holten wir unsere pandemiebedingt ausgefallene Weihnachtsfeier im Starlight-Bowling, Diezmannstraße, nach.

Der SPD-Ortsverein Leipzig-West holt die 2021 ausgefallene Weihnachtsfeier im Mai 2022 nach.

Antidiskriminierungsbeauftragte zu Gast

Am Donnerstagabend waren Rudaba Badakhshi, Antidiskriminierungsbeauftragte der SPD Leipzig und Georg Dörfler von der AG Selbst Aktiv und Mitglied des Behindertenbeirats der Stadt Leipzig unsere Gäste.

Wir sprachen über das Erkennen und Vermeiden von Diskriminierung außerhalb und innerhalb unserer Partei und über die Sensibilisierung für die Belange von Menschen mit Behinderung.

Bürgerdialog (47)

„Sind schon wieder Wahlen?“ fragte gestern eine Passantin bei unserem Bürgerdialog. Nein, wir zeigen auch Präsenz und stehen als Ansprechpartner für die Menschen im Stadtbezirk bereit, wenn kein Wahljahr ist.

Gestern informierten wir über das Stadtbezirksbudget und sammelten Vorschläge der Anwohner:innen ein. Stadtbezirksbeirat, Steffen Franzeck, war vor Ort und konnte Auskunft geben, was es damit auf sich hat.

Bürgerdialog in der Stuttgarter Allee auf der S-Bahn-Brücke

Was bewegt Dich? Deine Idee für Grünau?
Schreibe uns per Mail: ov-west@spd-leipzig.de

Frühjahrsputz 2022 am Kirschberg

Auch dieses Jahr folgten wir dem Aufruf der Stadt Leipzig und Wir sind Grünau, unseren Stadtbezirk von den gröbsten Hinterlassenschaften der letzten Monate zu befreien.

Trotz kühler Temperaturen machten sich die Grünauer Stadtbezirksbeiräte der SPD Leipzig, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, mit Unterstützung von Jonas Herrmann und Gerlind Große am Kirschberg ans Werk.

Ariane Zimmer, Steffen Franzeck, Jonas Herrmann und Gerlind Große am Kirschberg im Einsatz.

Während der Kaffeepause kamen wir mit den haupt- und ehrenamtlich Tätigen des angrenzenden „KiJu“ Kinder- & Jugendtreffs in der Heilbronner Straße 16 ins Gespräch und erfuhren etwas über die Angebote für 10- bis 27-Jährige und die Herausforderungen dieser Zeit.

Dirk Panter zu Gast

Gestern Abend begrüßten wir Dirk Panter zum Thema Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR).

Zugeschaltet per Videokonferenz tauschten wir uns über seine Arbeit im Haushaltsausschuss des MDR-Rundfunkrats aus, sprachen über die Gliederung der ARD mit ihren kleinen und große Landesanstalten und deren Finanzausgleich, riesiger Pensionsverpflichtungen in den alten Bundesländern, die Prüfungen des Landesrechnungshof über den MDR und die Unterschiede, wie Funk und Fernsehen in Deutschland und anderen Ländern organisiert sind.

Bürgerdialog (46)

Am Nachmittag Bürgerdialog in der Stuttgarter Allee bei bescheidenem Wetter. Wir standen trotzdem als Ansprechpartner für die Belange der Grünauerinnen und Grünauer bereit und hatten ein offenes Ohr.

Bürgerdialog in der Stuttgarter Allee mit Steffen Franzeck, Heiko Bär und Florim Alt.

Nadja Sthamer und ASF Leipzig zu Gast

Am Donnerstag war der Überfall Russlands auf die Ukraine das bestimmende Thema des Abends im Ortsverein.

Unser Gast, Nadja Sthamer, war eigentlich als Bundestagsabgeordnete unseres Wahlkreises zugeschaltet, um über ihre Arbeit in Berlin zu berichten. Da sie jedoch 2014 während der Protestbewegung für Freiheit und Demokratie selbst in Kiew war, konnte sie uns ihre persönlichen Erlebnisse und Eindrücke schildern.

Darüber hinaus hatten wir auch Nadja Meißner zu Gast, die uns die Arbeit der ASF Leipzig, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, vorstellte und für das Thema Frauen und Gleichberechtigung sensibilisierte.

Bürgerdialog (45)

Bürgerdialog in der Stuttgarter Allee an einem denkwürdigen Tag. Demokratie und Frieden sind keine Selbstverständlichkeit, wie die Menschen nicht nur in Leipzigs Partnerstadt Kiew in diesen Stunden erleben müssen.

Jonas und Steffen zeigen Flagge: Solidarität mit den Menschen in der Ukraine!

Aufwertung von Hundewiesen

Wir begrüßen die Ankündigung der Stadtverwaltung, den Standard der Hundewiesen Stück für Stück zu verbessern. In einem ersten Schritt sollen ab 2023 vier Hundewiesen eine Umzäunung erhalten – auch die Grünauer Hundewiese neben der Haltestelle Schönauer Ring.

Stadtrat Heiko Bär und Stadtbezirksbeirätin Ariane Zimmer
auf der offenen Hundewiese neben der Hauptverkehrsachse Lützner Straße

„Verantwortliche Hundehaltung braucht auch gut nutzbare Angebote“ so unsere Grünauer SPD-Stadtbezirksbeirätin Ariane Zimmer. „Eine Hundewiese, die ausschließlich aus einer Rasenfläche und einem Schild besteht ist kaum nutzerfreundlich für Hund oder Halter. Wir freuen uns deshalb auch, dass neben den Umzäunungen ab 2023 jährlich fünf Hundewiesen mit Sitzgelegenheiten ausgestattet werden.“

„Die SPD-Stadtratsfraktion hat mit dem Antrag zum besseren Miteinander von Mensch und Hund im letzten Jahr eine Initiative der Grünauer SPD aufgegriffen“ ergänzt Heiko Bär, Grünauer SPD-Stadtrat. „Wichtig waren uns dabei auch Tierschutz und weniger Konflikte zwischen Hundehaltern und allen Einwohnern der Stadt. Deshalb haben wir im gleichen Antrag den OBM auch beauftragt, über den Sächsischen Städte- und Gemeindetag die Rechtsgrundlagen für verbindliche Sachkundeprüfungen zur Hundehaltung, Chippflicht und Leinenzwang auf Landesebene zu schaffen. Hierfür ist weiteres politisches Engagement erforderlich.“

S-Bahn-Taktverdichtung ab Dezember

Zum Fahrplanwechsel im 15-Minuten-Takt von und nach Grünau

Wir begrüßen die Entscheidung des ZVNL (Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig), zum nächsten Fahrplanwechsel im Dezember 2022 die Taktung auf unserer Strecke Miltitzer Allee – Leipzig Hauptbahnhof zu verdichten.

Zahlreiche Anwohner entlang der Trasse profitieren von der Verbesserung, die insbesondere in den Hauptverkehrszeiten zu einer deutlichen Entzerrung der Verkehrsströme beitragen dürfte.

Seit langem setzen wir uns für einen attraktiven Nahverkehr ein. So kämpften wir lange für die Verstetigung des Grünolino, der 2019 seinen Weg in den Nahverkehrsplan fand. Zudem waren uns Mindeststandards bei der Bedienungshäufigkeit in Stadtrandbereichen wichtig.

Neben der aktuell in Planung befindlichen „Südtangente“, dem Neubau einer Straßenbahnverbindung zwischen Grünau-Süd über Schleußig in die Südvorstadt, ist die Taktverdichtung der S-Bahn ein weiterer Baustein hin zu einem einladenden Nahverkehrsangebot an die Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtbezirks.

Eine S-Bahn der Linie S1 auf dem Weg durch Grünau Richtung Miltitzer Allee

Bürgerdialog (44)

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause haben wir am 27. Januar unseren Bürgerdialog wieder aufgenommen. SPD-Stadtrat Heiko Bär trotzte gemeinsam mit den Stadtbezirksbeiräten Steffen Franzeck und Ariane Zimmer dem stürmischen Wind in der Stuttgarter Allee.

Unsere Bürgerdialoge fanden seit Herbst 2015 bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie praktisch jeden Monat statt. In diesem Jahr versuchen wir einen Neustart und bieten wieder interessierten Bürgern und Anwohnern einen Anlaufpunkt, mit uns persönlich ins Gespräch zu kommen.

Stand heute planen wir, unsere Bürgerdialoge jeweils nachmittags am letzten Donnerstag eines Monats durchzuführen – das nächste Mal am 24. Februar 2022, 16 bis 17 Uhr, in der Stuttgarter Allee, vor dem nördlichen Ausgang des Allee Centers.

Stadtrat Heiko Bär mit den Stadtbezirksbeiräten Steffen Franzeck und Ariane Zimmer beim Bürgerdialog

Fahrradmitnahme in Straßenbahn und Bus

Am 19. Januar 2022 war der Moment, in dem aus einer Idee im Ortsverein ein Beschluss im Stadtrat wurde.

In unserem SPD-Ortsverein fragte Ende April des letzten Jahres während einer Videokonferenz mit Bau-Bürgermeister Thomas Dienberg, der Pate unseres Stadtbezirks Leipzig-West ist, warum man bei der LVB für die Mitnahme eines Fahrrads zahlen muss. Dies sei insbesondere für Menschen mit kleinem Geldbeutel ein Ärgernis, die mangels eigenem Pkw für Wege oftmals das Rad benutzen. Zudem zeigen andere Teile des MDV-Gebiets, dass es auch anders geht.

Straßenbahn an der Haltestelle Lausen unweit des Kulkwitzer Sees

Den Gedanken griff Stadtrat Heiko Bär auf und brachte ihn in die Leipziger SPD-Fraktion ein. Diese formulierte daraus einen Antrag, in einen Testzeitraum von einem Jahr von Montag bis Sonnabend in den Zeiträumen von 19:30 bis 6 Uhr und am Sonntag ganztägig eine kostenfreie Fahrradmitnahme in den Straßenbahnen und Bussen zu ermöglichen. Während der Ratsversammlung am 19. Januar beschrieb Stadtrat Heiko Bär mehrere Fälle, in denen die Fahrradmitnahme hilfreich ist.

Die Ratsversammlung unterstütze mehrheitlich das Vorhaben. Wann die Testphase startet, ist noch unklar. Hierzu sind Gespräche mit dem MDV und der LVB zu führen.

Weg zum Kulkwitzer See fertiggestellt

Kurz vor Jahresende sei noch darauf hingewiesen:

Der Weg zum Kulkwitzer See ab Haltestelle Lausen ist dieses Jahr in Angriff genommen und fertiggestellt worden – wenn auch mit Abstrichen: er endet hinter der Brücke über die Zschampert und wurde nicht bis zum Salzweg ertüchtigt.

Auf Nachfragen über den Stadtbezirksbeirat gab es hierzu die Antwort, dass dieses Stück außerhalb des Fördergebiets läge.

Nichtsdestotrotz: Unser jahrelanger Kampf um diesen Weg hat sich gelohnt!

Weg von der Ratzelstraße zum Kulkwitzer See an der Haltestelle Lausen

Skateanlage Grünau

Juwel an der Parkallee wiedereröffnet

Nach dem Neubau steht nun die Anlage neben dem Heizhaus Leipzig der Öffentlichkeit zur Verfügung. 1,7 Mio. Euro wurden für Planung und Bau aufgewendet. Der Skatepark entspricht zahlreichen Anforderungen der Skater-Szene und wurde unter Beteiligung der zukünftigen Nutzer:innen entworfen.

Auf dem Areal befinden sich zudem Möglichkeiten zum Verweilen, zwei Tischtennisplatten und ein Calisthenics-Parkour.

Schaut vorbei! Bis 22 Uhr kann die Anlage genutzt werden. Für Beleuchtung ist gesorgt.

Pandemie u. Koalitionsvertrag

100.000 Menschen fielen der Pandemie schon in Deutschland zum Opfer. An diese haben wir gestern Abend zum Beginn unseres virtuellen SPD-Abends in einer Gedenkminute erinnert.

In unserer letzten Zusammenkunft in diesem Jahr tauschten wir uns über den gerade veröffentlichten Koalitionsvertrag aus, der u.a. einen höheren Mindestlohn, eine Absenkung des Wahlalters, die Cannabis-Legalisierung, die Kindergrundsicherung, 400.000 neue Wohnungen und die Streichung des Paragrafen 219a bringen soll. Wir sprachen auch darüber, was es leider nicht in den Koalitionsvertrag geschafft hat: Es wird keine Bürgerversicherung und keine Vermögenssteuer geben.

Wir blickten auf dieses Jahr zurück, das mit Lockdown begann und nun wieder mit (Teil-) Lockdown endet. Es bescherte unserem Ortsverein einen neu gewählten Vorstand und unserer SPD einen Wahlerfolg, an den manch einer schon nicht mehr geglaubt hatte.
Wir engagierten uns beim Frühjahrsputz, waren beim Schönauer Parkfest präsent und stemmten einen Wahlkampf in unserem Stadtbezirk.

Wir hoffen auf ein produktives 2022 und wollen das unsere dazu im Stadtrat und Stadtbezirksbeirat leisten. Wir haben weiterhin einen Blick auf unseren Kulkwitzer See, die Entwicklung des Robert-Koch-Parks und ein Auge auf unsere einzelnen Ortsteile Miltitz, Lausen, Schönau und Grünau.

Wir wünschen eine angenehme Adventszeit!
Bleiben Sie gesund!

Koalitionsvertrag
„Mehr Fortschritt wagen“
https://www.spd.de/koalitionsvertrag2021/

Corona-Impfung in Leipzig
https://www.leipzig.de/corona-impfung/

Die SPD lebt! Werde Mitglied!
https://mitgliedwerden.spd.de/

9. November

Leipzig, Parkallee.

„Auf dem Boden, auf dem wir stehen, wurde einst das Außenlager ›Leipzig-Schönau‹ errichtet. Es unterstand dem Konzentrationslager Buchenwald.

Hier, auf diesem Areal, waren ab Sommer 1944 rund 500 ungarische Jüdinnen interniert. Die Frauen und Mädchen mussten Zwangsarbeit leisten.

Lasst uns ihrer gedenken.
Lasst uns das nie vergessen.“

Verstärkung im SPD-Ortsverein

Wir freuen uns über neue Mitglieder in unserem SPD-Ortsvereins!

Matthias (Einzelhandelskaufmann) und Robert (Bürokaufmann) konnte in der letzten Zusammenkunft das rote Mitgliedsbuch durch unseren Vorsitzenden, Steffen Franzeck, übergeben werden.

Unser langjähriges Mitglied Klaus (Opelaner im Ruhestand) wurde zuvor durch unseren Stadtrat, Heiko Bär, für seine Treue zur Sozialdemokratie geehrt.

Auch wenn die Bilder einen anderen Eindruck erwecken mögen: ein knappes Drittel unserer Mitglieder sind Frauen. Unser jüngstes Mitglied ist 18, unser ältestes 87 Jahre alt. Wir sind ein recht breit aufgestellter SPD-Ortsverein mit Auszubildenden, Studierenden, Angestellten, Selbständigen und Senioren, mit Menschen die „in der Platte“ wohnen und Eigenheimlern in den Siedlungen.
Wir sind die #SPDvorOrt.

Jede Einzelne bzw.
jeder Einzelne ist…

1von400Tausend

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Miltitz und Bundeswehr

Am Donnerstagabend hatten wir Frau Habicht vom Ortschaftsrat Miltitz und Herrn Walter vom Heimatverein Miltitz e.V. zu Gast. Wir erfuhren von den Bemühungen um eine Wohnbebauung auf der Freifläche Großmiltitzer Straße und den absehbaren Problemen am Bahnhof Miltitz, die durch die geplante Schließung der Unterführung zwischen den beiden Außenbahnsteigen entstehen werden.

Unser Mitglied Jonas, Reserveoffizieranwärter bei der Bundeswehr, schilderte im Anschluss seine persönlichen Eindrücke vom Rückkehrappell in Seedorf, der die Evakuierungsmission in Kabul würdigte und die er als Pressebegleiter sammeln konnte. Es herrschte Stille im Raum, als er Augenzeugenberichte der Soldatinnen und Soldaten dieses Einsatzes wiedergab.

Vorstandsklausur

Bei der heutigen Klausurtagung des SPD-Ortsvereins Leipzig-West haben wir die Strategien und Pläne für das kommende Jahr 2022 entwickelt und beschlossen.

Viele neue und bekannte Themen, Aktionsformen und Beteiligungsmöglichkeiten standen bei der sonntäglichen Zusammenkunft auf der Tagesordnung.