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Landtagswahl 2024
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Jusos Leipzig zu Gast & „Liniennetz der Zukunft“
In unserer letzten regulären Zusammenkunft dieses Jahres hatten wir Mats Rudolph zu Gast. Er ist der Vorsitzende der Leipziger Jusos. Wir wollten über die Themen und Schwerpunkte ins Gespräch kommen und ausloten, wie eine Zusammenarbeit zwischen Ortsverein und unserer Jugendorganisation aussehen kann.
Im Anschluss diskitierten wir das „Liniennetz der Zukunft“, eine Ratsvorlage zur LVB-Angebotserweiterung in den nächsten drei Jahren, an dessen Ende der Quartiersbus „Grünolino“ eingestellt wird.
Bürgerdialog (59)
Bürgerdialog bei winterlichem Wetter in der Stuttgarter Allee inklusive Sammeln weiterer Unterschriften für den Volksantrag „5 Tage Bildungszeit für Sachsen“.
Ariane Zimmer
… ist unsere Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 im Wahlkreis 6. Dieser umfasst den Leipziger Stadtbezirk West mit den Ortsteilen Schönau, Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Siedlung, Lausen-Grünau, Grünau-Nord und Miltitz.
Ariane ist in Grünau aufgewachsen, lebt heute mit Mann und Hund im Ortsteil Schönau. Sie arbeitet hier als Sachbearbeiterin für einen Pflegedienst. Dadurch kennt sie die Lebenssituation vieler älterer Menschen. Aber auch von Familien, die von Krankheit oder Behinderung betroffen sind.
Die Schulzeit ihrer beiden Kinder durfte sie mit ihrer Arbeit im Elternrat begleiten. Durch ihre ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtbezirksbeirat und ihrem Engagement bei den monatlich stattfindenden Bürgerdialogen der Grünauer SPD ist sie nah dran an den Themen, die die Bürger hier bewegen.
Das direkte und persönliche Gespräch ist ihr wichtig. Sie hört zu, wenn man auf sie zugeht. „Ich trete an, um diese Stimmen der hier lebenden Menschen in den Stadtrat von Leipzig zu tragen!“
Robert Wiezorek
… kandidiert auf Listenplatz 2 zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 im Wahlkreis 6. Dieser umfasst den Leipziger Stadtbezirk West mit den Ortsteilen Schönau, Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Siedlung, Lausen-Grünau, Grünau-Nord und Miltitz.
Robert ist in Nordsachsen aufgewachsen und ging dort zur Schule. „Aufgewachsen in einem Dorf aus konservativen und rechten Narrativen, bin ich aus Anstand Sozialdemokrat geworden.“ Seit 2015 lebt er in Leipzig und ist als Bürokaufmann tätig. Zuletzt baute er einen Betriebsrat auf.
Als junger Mann Mitte 20 ist ihm besonders der Blickwinkel seiner Generation wichtig, den er in den Leipziger Stadtrat einbringen möchte.
9. November
Vor 85 Jahren, am 9. Nov. 1938, waren die Pogrome gegen jüdische Einrichtungen der Beginn des Völkermords an mehr als 5 Millionen europäischen Juden. Synagogen, jüdische Geschäfte, Wohnungen Friedhöfe wurden gestürmt und zerstört.
Deutsche jüdischen Glaubens, und jene, die sich als Juden verstanden, wurden erst systematisch ausgegrenzt, später in Konzentrationslagern deportiert und getötet.
Else Staffelstein, geboren 1865 als Else Gaspary, lebte mit ihrem Mann Adolf hier in Lausen. Es war ihr Zuhause, welches sie im Sommer ’41 verlassen musste.
Am 16. Okt. 1942 wurde sie in Theresienstadt ermordet. Daran erinnert dieser Stolperstein. Er ist einer von mittlerweile 100.000. Hinter jedem stand ein Mensch, steht ein Schicksal. Er ist Erinnerung und Mahnung.
Sascha Kodytek
… ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 29, Leipzig 5, zur Wahl des Sächsischen Landtags am 1. September 2024. Der Wahlkreis umfasst u. a. den Leipziger Stadtbezirk West mit seinen Ortsteilen Grünau, Lausen, Miltitz und Schönau.
„In dieser Zeit der Politikverdrossenheit, will ich den Unkenrufen entgegen zeigen, dass wir uns kümmern. Ich will für die Demokratie und ein Kreuz bei der SPD geradestehen, ohne Missstände auszulassen. Zuversicht und Vertrauen gewinnen durch Sachlichkeit und Engagement.“
SPD-Stammtisch
Der letzte Donnerstag des Monats stand wieder im Zeichen unseres Ortsvereins. Ohne Gäste ging es dieses Mal um eigene Themen. So wurde über das Gebäudeenergiegesetz, Föderalismus und Studierendenunterkünfte bis hin zu den weltweiten Konflikten diskutiert und nach Lösungen gesucht. Natürlich kam aber auch Grünau nicht zu kurz.
Bürgerdialog (58)
Gestern standen wir wieder Rede und Antwort und hörten zu, was die PassantInnen am PEP-Center bewegt.
S-Bahn-Ausfälle in Leipzig
Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig, zu den andauernden S-Bahn-Ausfällen in Leipzig gegenüber der Leipziger Volkszeitung:
Es „drängt sich der Verdacht auf, dass die DB Regio, da sie Ausschreibungen für die Region Leipzig für die Zukunft verloren hat, dem Standort Leipzig wenig Priorität bezüglich Personalgewinnung und Ausfallkompensation einräumt“.
Von der Bahn müsse jetzt in einem ersten Schritt eingefordert werden, dass sie einen verlässlichen Notfallfahrplan auflegt, damit die Kundinnen und Kunden wissen, welche Bahn fährt und welche nicht – und das nicht erst kurz vorher. „Der ZVNL sollte prüfen, ob und wie Gelder von der Bahn für nicht erbrachte Leistungen zurückgeholt werden können“. Und weiter: „Parallel sollten Wege gesucht werden, wie die Leistungen mindestens teilweise von einem anderen Anbieter erbracht werden können.“
Bürgerdialog (57): „Stadt-Land-Politik“
Das Aktionsformat der SPD Leipzig machte gestern Halt in Grünau.
Im Rahmen unseres monatlich stattfindenden Bürgerdialogs konnten sich Anwohner:innen auf der S-Bahn-Brücke am Allee-Center mit Robert Wiezorek, Juso u. Gewerkschafter, und Sascha Kodytek, Ansprechpartner für Landesthemen wie Bildung, Ordnung und Sicherheit, austauschen. Ariane Zimmer, Grünauer Stadtbezirksbeirätin, musste kurzfristig passen. Stattdessen standen Stadtbezirksbeirat Steffen Franzeck und Stadtrat Heiko Bär als Ansprechpartner zur Verfügung.
Mit dem Fahrrad an den Cospudener See
Los ging’s um 10 Uhr am Ratzelbogen, durch die Siedlung Grünau, über den Lausner Weg, Schönauer Straße, quer durch Großzschocher, entlang der Brückenstraße und des Ziegeleiwegs. Unser erster Halt war der Expo-Pavillon am Parkplatz Nordstrand. Danach nahmen wir unser Tagesziel in Angriff, die Bistumshöhe am Cospudener See. Unser Tagesfazit:
Teamgeist gestärkt, aufeinander achtgegeben, niemanden zurückgelassen, über den Tellerrand geblickt, gemeinsame Brotzeit und den Ausblick genossen. Und fürs Stadtradeln 23 km gesammelt.
Leipziger Modellschule zu Gast
Nach der Sommerpause fand am Donnerstag wieder der monatliche SPD-Abend unseres Ortsvereins statt.
Neben vielen spannenden Themen war die Leipziger Modellschule bei uns zu Gast und hat uns einen Einblick in ihre Zukunft gegeben.
Natürlich stand aber auch die Kommunalwahl auf der Tagesordnung.
Einladung: Fahrradtour zum Cospudener See
Wir unternehmen eine Radtour zum Cospudener See, zu der sich interessierte Bürger und Sympatisanten gern anschließen können:
Samstag, 9. Sept. 2023,
10 Uhr Start am Ratzelbogen.
Unser Weg führt uns voraussichtlich durch die Siedlung Grünau, die Neubauernsiedlung, weiter über die Gerhard-Ellrodt-Straße und Brückenstraße. Nach etwa 6 1/2 Kilometern erreichen wir den nordwestlichen Zipfel des Cospudener Sees. Von dort haben wir die Möglichkeit, entweder im Uhrzeigersinn 2 km zur „Cospudener Combüse“ (Imbis+WC) zu radeln oder entgegen des Uhrzeigersinns 4 km zum Aussichtspunkt „Bistumshöhe“ (Imbis). Nach einer Verschnauf- bzw. Snack-Pause geht’s im Anschluss wieder zurück nach Grünau. Die Strecke ist dank zahlreicher Radwege und Radstreifen auf größtenteils asphaltiertem Untergrund gut zu befahren.
Der Ausflug bietet die Gelegenheit, mit den ehrenamtlich tätigen Stadtbezirksbeiräten der Grünauer SPD, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, und weiteren Mitgliedern unseres SPD-Ortsvereins ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen.
Schönauer Parkfest: Umfrage zur 🚲-Helmpflicht
Unser SPD-Ortsverein Leipzig-West nutzte das Schönauer Parkfest für das Einholen eines Stimmungsbilds zur Frage:
Sollten alle mit einem Zweirad fahrenden Personen während der Fahrt verpflichtend einen geeigneten Schutzhelm tragen?
101 Personen haben ihren Stimmzettel in unsere Wahlurne geworfen.
75 votierten mit JA, 14 votierten mit NEIN, 12 enthielten sich.
Abstimmungsergebnis auf dem Schönauer Parkfest 2023
Die Umfrage ist selbstverständlich nicht repräsentativ.
Anlass der Abstimmung war ein Antrag zur Helmpflicht für Radfahrende, den unser Ortsverein auf dem Stadtparteitag der SPD Leipzig am 1. Juli eingebracht hatte. Mangels Zeit konnte dieser nicht debattiert und entschieden werden. Nun ist der Stadtvorstand am Zug.
Schönauer Parkfest 2023
Zwei Tage lang auf Tuchfühlung mit den potentiellen Wählerinnen und Wählern, freundliche aber auch fordernde Gespräche, und immer ein banger Blick auf die Wetter-App… das war unser Schönauer Parkfest 2023!
An unserer Umfrage, „Sollte auf dem Fahrrad verpflichtend ein Schutzhelm getragen werden?“ haben 101 Besucher:innen des Parkfests teilgenommen.
75 votierten mit JA,
14 votierten mit NEIN,
12 enthielten sich.
Anlass der Abstimmung war ein Antrag zur Helmpflicht für Radfahrende, den unser Ortsverein auf dem Stadtparteitag der SPD Leipzig am 1. Juli eingebracht hatte. Mangels Zeit konnte dieser nicht debattiert und entschieden werden. Nun ist der Stadtvorstand am Zug.
Darüber hinaus konnten wir bereits 65 Unterschriften für den Volksantrag „5 Tage Bildungszeit für Sachsen“ einsammeln.
Wir danken dem KOMM-Haus für die Organisation des Stadtteilfests und danken unseren Unterstützer:innen am SPD-Stand, insbesondere dem SPD Ortsverein Leipzig-Nordwest, sowie Supporter:innen aus anderen OVs, der ASF Leipzig und SPDqueer Leipzig. Wir freuten uns über den Besuch unserer Bundestagsabgeordneten, Nadja Sthamer, den Landtagsabgeordneten, Dirk Panter, sowie über die Leipziger Stadträte Christina März, Heiko Bär, Andreas Geisler und Christian Schulze der SPD-Fraktion Leipzig.
Petra Köpping besucht Robert-Koch-Park
Am Donnerstag besuchte sie auf ihrer Sommertour den Verein Haus Steinstraße e.V. im Robert-Koch-Park. Dieser wird vom Sozialministerium Sachsen im Rahmen des Programms „Soziale Orte“ für 3 Jahre mit 150.000 Euro gefördert.
„Haus Steinstraße“ möchte das Potential des Parks mit seinen Gebäuden nutzen, um den lebenswerten Stadtteil zu unterstützen. Es soll ein Ort der Vielfalt entstehen, der in den Stadtteil hineinwirkt und mit dem sich die Bürgerinnen und Bürger identifizieren können.
Der Robert-Koch-Park befindet sich (mit Ausnahme des Klinikums) seit Kurzem wieder im Besitz der Stadt Leipzig. Das Kleinod soll zu einem lebendigen, sozialen Ort für die Bürger:innen entwickelt werden.
Ariane Zimmer, SPD-Stadtbezirksbeirätin, zum Besuch: „Das Engagement in unserem Stadtbezirk verdient Wertschätzung und Unterstützung. Wir werden die Entwicklung begleiten und die Stadt in die Pflicht nehmen, den Robert-Koch-Park wieder zu einem vorzeigbaren Ort aufblühen zu lassen. Mit der Rückübertragung des Geländes an die Stadt und der aktuellen Erarbeitung eines Entwicklungs- und Nutzungskonzepts scheinen die ersten Schritte gemacht. Nun heißt es dranbleiben und nicht nachlassen.“
Ratzelstraße nach Starkregen
Auch heute Morgen während des Berufsverkehrs war die Entwässerung der Ratzelstraße dem Starkregen nicht gewachsen.
Da sich diese Phänomene häufen, wiesen unsere Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, die Stadt Leipzig in der Sitzung des SBB West Anfang Mai darauf hin, dass nach Regenfällen regelmäßig das Wasser auf weiten Teilen der hinteren Ratzelstraße nicht mehr abfließt.
In der Antwort des Verkehrs- und Tiefbauamts Leipzig (VTA) erkennt man an, dass der Abschnitt der Ratzelstraße zwischen Basteistraße und Ratzelbogen sich in keinem wünschenswerten Zustand befindet, jedoch verkehrssicher sei. Die Fahrbahnoberfläche ist aufgrund der Überalterung stellenweise verschoben bzw. durch Reparaturstellen uneben.
Weiter führt das VTA aus: „Grundsätzlich soll in diesem Bereich die Entwässerung erneuert werden. Eine Terminierung dafür kann allerdings derzeit noch nicht benannt werden, da die Planungskapazitäten derzeit mit anderen prioritären Vorhaben ausgelastet sind und auch Schnittstellen zur Planung der straßen- und entwässerungsseitigen Erschließung der Siedlungen Grünau und Kirschbergsiedlung zu berücksichtigen sind.“
Wir bleiben dran!
Bürgerdialog (56)
an der Kiewer Straße
Mit Menschen gesprochen, die auf dem Weg waren, ihre Besorgungen zu erledigen. Die Nahversorgung im Planetenviertel war erneut Thema, auch mangelnde Angebote für SeniorInnen.
Die nächste Möglichkeit, mit uns ins Gespräch zu kommen, besteht auf dem Schönauer Parkfest am letzten August-Wochenende.
Leben retten – Helmpflicht auf allen Zweirädern!
Unser Antrag für den Stadtparteitag 2023 der SPD Leipzig
Der Stadtparteitag möge beschließen und an den Bundesparteitag weiterleiten:
Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a wird dahingehend geändert, dass von allen Zweiradfahrenden während der Fahrt ein geeigneter Schutzhelm zu tragen ist.
Begründung
Der Radverkehr als klimaschonende Mobilitätsform leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele. Dafür stellt z.B. die Bundesregierung in verschiedenen Programmen Mittel zur Verfügung, die in einigen Jahren oder Jahrzehnten die Infrastruktur für Radfahrende deutlich sicherer machen wird.
Immer mehr Menschen nutzen im Alltag das Fahrrad. Die Gründe sind vielfältig – Fitness und Wohlbefinden steigern, schneller und unkomplizierter als mit dem Auto ans Ziel kommen, Kosten sparen oder einen eigenen Betrag zum Klimaschutz leisten.
Leider werden auch immer mehr Radfahrerinnen und Radfahrer bei Unfällen im Straßenverkehr schwer oder gar tödlich verletzt. Im Jahr 2022 starben in Deutschland allein bei den Pedelec-Fahrern 75 Menschen mehr als im Vorjahr.
Studien zeigen, dass über die Hälfte dieser tödlichen Verletzungen durch Schädel-Hirn-Traumata verursacht werden. Die meisten dieser Menschen könnten noch leben, wenn sie einen Helm getragen hätten.
Auch Unfallopfer, die mit schwersten Kopfverletzungen überlebt haben, sind laut Studie immer ohne Helm unterwegs gewesen.
Bereits jetzt gilt lt. StVO für Krafträder und offene Kraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von über 20 km/h die Helmpflicht.
Warum werden Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer nicht genauso geschützt? Bereits ein durchschnittlicher Radfahrer kann diese Geschwindigkeit erreichen. Nutzer von Pedelecs (Elektro-Fahrrädern) oder trainierte Fahrer können aber auch schon mal mit bis zu 40 km/h unterwegs sein.
Die Einführung einer Helmpflicht für alle Zweiradfahrerenden verursacht keine Kosten, stellt eine vergleichsweise geringe Beeinträchtigung für die Radfahrerinnen und Radfahrer dar, könnte hunderte Leben retten und unnötiges Leid verhindern – und das nicht erst in einigen Jahren oder Jahrzenten, sondern jetzt!
Quellen:
„mobil und sicher – Das Verkehrswachtmagazin“ (Ausgabe 2/21):
„Sicherheitspotentiale durch Fahrradhelme“ – HFC Human-Factors-Consult GmbH, Berlin (2017)
„Untersuchungen zur Schutzwirkung des Fahrradhelms“ – Unfallforschung der Versicherer (UDV) (2015)
„Verkehrssicherheit von Radfahrern – Analyse sicherheitsrelevanter Motive, Einstellungen und Verhaltensweisen“ – Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) (2016)
„Pressemitteilung Nr. 073“ – Statistisches Bundesamt (Destatis) (2023)
Park+Ride-Flächen besser ausschildern und kommunizieren
Unser Antrag für den Stadtparteitag 2023 der SPD Leipzig
Der Stadtparteitag möge beschließen und an die Stadtratsfraktion weiterleiten:
(1) Die Hinweisschilder und Wegweiser zu den Park-and-Ride-Parkplätzen sind an den Zufahrten zur Stadt Leipzig zu prüfen und zu verbessern – insbesondere zum P+R Lausen.
(2) Die Kommunikation von Park-and-Ride-Parkplätzen ist zu verbessern. Hierzu sollte die Stadt Leipzig auf Großveranstalter zugehen und darauf hinwirken, Park-and-Ride-Plätze den anreisenden Gästen auf Eintrittskarten gemeinsam mit der Fahrberechtigung für den ÖV oder anderen geeigneten Wegen bekannt zu machen.
Begründung
erfolgt mündlich
Wir erinnern an Else Staffelstein
Else Henriette Staffelstein geb. Gaspary: geb. 16.06.1865 in Berlin, gest. 16.10.1942 im Ghetto Theresienstadt. Staffelstein wohnte mit ihrem Mann, dem Guts- und Fabrikbesitzer Adolf Staffelstein (1864–1930), in Lausen. Nach der „Arisierung“ des Gutes 1941 zog sie in das Altersheim der Ariowitsch-Stiftung. Sie wurde als Jüdin im September 1942 nach Abschluss eines „Heimeinkaufsvertrages“ nach Theresienstadt deportiert.¹
Am heutigen Tag wurde auf unsere Initiative hin ein Stolperstein am Lausener Dorfplatz eingelassen, dem Ort, an dem Else Staffelstein zuletzt zuhause war, bevor sie dieses aufgeben musste, deportiert und ermordet wurde.
Der Stolperstein ist Erinnerung und Mahnung zugleich. Er ist der erste Stolperstein in unserem Stadtbezirk. Weitere werden folgen. Jüdisches Leben war und ist Teil unseres Landes. Nie wieder dürfen sich die Gräuel des Holocaust wiederholen.
Wir danken Gunter Demnig, der das Stolperstein-Projekt einst ins Leben rief. Wir danken der Leipziger Arbeitsgruppe Stolpersteine für das Ermöglichen dieser Erinnerung. Wir danken Gudrun Matschenz und Frank Uhlemann für die Recherchen zum Leben von Else Staffelstein.
¹ Kurzbiografie aus dem Leipziger Straßennamenverzeichnis. Die Staffelsteinstraße in Lausen trägt ihren Namen.
Bürgerdialog (55)
in Lausen-Grünau an der Kotsche.
Was bewegt die Menschen im WK 8? Wir waren wieder auf der Straße und hörten zu, was uns Passantinnen zu sagen hatten.
Geschichte des Robert-Koch-Parks
Fragende Blicke dürften Passanten haben, die vor der Ruine des ehemaligen Eingangs zur landwirtschaftlichen Versuchsstation von Rudolph Sack innehalten. Das auf dem Gelände des Robert-Koch-Parks befindliche Ensemble gibt leider keinerlei Hinweise auf den geschichtlichen Hintergrund.
Auf Initiative unseres Ortsvereins schlugen unsere Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, die Anbringung einer Info-Tafel am Wegesrand vor, um für Aufklärung zu sorgen. Die Stadt machte einen Alternativvorschlag zu den historischen Überresten im Robert-Koch-Park:
„Gegenwärtig wird […] ein Entwicklungs- und Nutzungskonzept für den Park erstellt. Im Sinne des Vorschlags […] soll dieses Konzept um die Ausarbeitung eines öffentlichkeitswirksamen Informationskonzeptes erweitert werden.“ Mit dessen Umsetzung sollen auch die geschichtlichen Hintergründe des Areals dargestellt werden – inklusive der Geschichte der ehemaligen landwirtschaftlichen Versuchsstation.
Neuer Vorstand gewählt
Am Donnerstagabend hat die Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins turnusgemäß einen neuen Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt.
Alter und neuer Vorsitzender ist Steffen Franzeck. Ihm stehen die stellvertretenden Vorsitzenden Ariane Zimmer und Robert Wiezorek zur Seite. Neuer Kassierer ist Thomas Finsch. Jonas Herrmann führt das Amt des Schriftführers weiter. Mit ihrer langjährigen Erfahrung komplettieren Peter Hütter, Frank Uhlemann und Klaus-Dieter Hülsmann als Beisitzer den Vereinsvorstand.
Steffen Franzeck: „Ich danke für die konstruktive Zusammenarbeit im bisherigen Vorstand und für das erneut entgegengebrachte Vertrauen. Mit dem ‚Superwahljahr‘ 2024 liegt eine spannende aber auch arbeitsintensive Zeit vor uns. Ich freue mich darauf, mit meinem Team und den Mitgliedern des Ortsvereins die Arbeit im Stadtbezirk fortzuführen.“
Bürgerdialog (54)
Bei schönstem Wetter standen wir gestern Nachmittag in der Grünauer Allee und hörten aufmerksam zu, was die Menschen vor Ort bewegt.
