… im WK 7 und im Anschluss SPD-Abend im Gasthof Lausen. Das war unser Donnerstag dieser Woche.
Das Wetter spielte mit, und es dauerte auch nicht lange, bis die ersten Passantinnen auf uns zukamen, um uns ihr Herz über die Situation vor Ort auszuschütten. Wir haben zugehört und ihre Sorgen und Nöte für unsere Arbeit mitgenommen.
Am Abend wurde lebhaft zu Radverkehr vs. Autoverkehr diskutiert, eine kürzliche Vor-Ort-Begehung am Kulkwitzer See ausgewertet und Antragsideen für den nahenden Stadtparteitag besprochen.
Am 1. Mai findet man uns beim „Politischen Frühschoppen“ von 10 bis 17 Uhr auf der Grünauer Ratzelwiese auf dem Maifest der WBG Kontakt e.G. Auch dort kann man mit uns ins Gespräch kommen.
Bürgerdialog im WK 7 in der Plovdiver Straße an der Haltestelle Jupiterstraße
Die Anregung kam aus unserem Ortsverein und fand seinen Weg über den Stadtbezirksbeirat in die Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 der Stadt Leipzig:
Der namenlose und trostlose Platz an der Haltestelle Schönauer Ring am PEP-Center soll schöner werden! Zum einen sollen endlich die kaputten Bänke repariert werden, zum anderen eine gestalterische Überarbeitung der Fläche geprüft werden, die nach Regenfällen oft überschwemmt ist und in den Sommermonaten einer staubigen Sandwüste gleicht.
Die Vorschläge fanden breite Unterstützung im Stadtbezirksbeirat. Die Verwaltungsmeinungen fielen positiv aus. Jeweils 25.000 Euro wurden für die beiden Jahre in den Haushalt eingestellt.
Kaputte Sitzbänke auf trostlosem Platz am PEP-Center
Zwei neue Mülleimer findet man pünktlich zum Frühlingsbeginn in Lausen: an der öffentlichen Sitzecke nah der 100. Schule und am Ende des Elster-Saale-Radwegs an der Lausener Straße.
Letzterer bietet nun Spazier- und Gassigängern auf dem Weg zum Kulkwitzer See als auch den in die Pedale tretenden Ausflüglern Richtung Göhrenz endlich die Möglichkeit, ihre nicht mehr benötigten Mitbringsel ordnungsgemäß zu entsorgen. Die Standorte wurden letztes Jahr von unseren Stadtbezirksbeiräten, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, vorgeschlagen und fanden breite Unterstützung im Stadtbezirksbeirat. Die Mittel stammen aus dem Stadtbezirksbudget.
Sitzecke an der 100. SchuleElster-Saale-Radweg / Lausener Straße
Miltitz stand ganz im Mittelpunkt unseres letzten SPD-Abends. Unser Gast, Sven Walter, vom Heimatverein Miltitz e.V. und Ortschaftsrat Miltitz berichtete uns von den Themen, die die Menschen im 1999 eingemeindeten Ortsteil bewegen: Der geplante Umbau des Bahnhofs, die Entwicklung einer Freifläche an der Großmiltitzer Straße und eine gewünschte Querungshilfe an der Bundesstraße 87 zum Kulkwitzer See.
Gemeinsamer Frühjahrsputz mit dem KiJu Leipzig, dem Kinder- und Jugendtreff Leipzig-Grünau e.V., am Kirschberg. Sorglos in die Büsche geworfener Müll fand den Weg in Säcke der Stadtreinigung Leipzig. Vielen Dank an das KOMM-Haus für die Orga des Aktionstags in unserem Stadtteil.
Seit dem 24. Februar 2022 attackiert Russland seinen Nachbarn, die Ukraine. Dies ging auch nicht am Stadtbezirksbeirat West vorbei. Auf Initiative unserer beiden SPD-Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, beschloss der SBB im vergangenen Jahr, die Beschilderung der Kiewer Straße, die mitten durch unseren Stadtbezirk führt, um Hinweisschilder zu erweitern.
Die aus dem Stadtbezirksbudget finanzierten Tafeln, eine an der Ratzelstraße, eine an der Lützner Straße, weisen auf die seit 1961 bestehende Partnerschaft Leipzigs mit der ukrainischen Hauptstadt, Kiew, hin und heben hervor, dass das Land seit 1991 ein souveräner Staat ist.
Ein Antrag des Jugendparlaments, für die Kiewer Straße die international gebräuchliche Schreibweise zu verwenden (Kyiver Straße), wurde sowohl von der Verwaltung, als auch vom SBB Leipzig-West abgelehnt.
Der Winterschlaf ist beendet, wir sind wieder in Grünau auf der Straße, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Wo drückt der Schuh? Was bewegt die Anwohner der Stuttgarter Allee? Wir haben zugehört und Anregungen und Ideen für unsere Arbeit mitgenommen.
Ariane Zimmer, Steffen Franzeck und Jonas Herrmann im Gespräch mit Passantinnen.
Einen spannenden und erkenntnisreichen Abend bescherten uns letzten Donnerstag der Präsident der Polizeidirektion Leipzig, Herr Demmler, und der Leiter des Polizeireviers Leipzig-Südwest, Herr Krauß.
Wir bekamen einen Einblick in die Arbeit der Polizei und ließen uns über die Situation in der Stadt als auch in unserem Stadtbezirk informieren. Darüber hinaus gab es auch eine Einschätzung zur Zukunft des Reviers in der Ratzelstraße.
Auf Initiative unserer beiden SPD-Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, erhält der Radweg an der stadtwärtigen Haltestelle Schönauer Ring zwischen Frühjahr und Sommer kommenden Jahres eine Markierung.
So sollen insbesondere aussteigende Fahrgäste auf die Querung durch radfahrende Personen aufmerksam gemacht werden. Durch die zwei vorhandenen Haltestellenunterstände ist die Einsicht des dahinter liegenden Radwegs nicht möglich.
Gleichwohl sollten auch auf dem Radfahrstreifen Bodenmarkierungen bzw. -Piktogramme darauf aufmerksam machen, dass ein Haltestellenbereich passiert wird und die Geshwindigkeit deutlich zu reduzieren ist. Die gerade Strecke lädt zum Rasen ein.
Der Vorschlag fand breite Unterstützung im Stadtbezirksbeirat Leipzig-West. Die Verwaltung nahm die Idee dankend auf und schlug vor, die Kosten hierfür selbst zu tragen und nicht aus dem Stadtbezirksbudget zu decken.
Radweg an der Haltestelle Schönauer RingBeim Ausstieg kaum zu erkennen: Radweg.
Gestern war unser letzter SPD-Abend dieses Jahres (vor der Weihnachtsfeier). Lebhaft diskutiert wurden das Bürgergeld, das Agieren der Opposition im Bundestag, die Krisenbedingten Lasten und Entlastungen, Energiepreisbremsen, die Aktivitäten der „Letzten Generation“, Solardächer und Atomstrom sowie das Renteneintrittsalter.
Zum Schluss gab es noch einen Rückblick auf das langsam ausklingende 2022, das für unseren Ortsverein zahlreiche Ereignisse und Themen parat hatte:
Die Dauerthemen, die Entwicklung des Naherholungsgebiets Kulkwitzer See und des Robert-Koch-Parks bleiben uns erhalten, ebenso der Erhalt und die Verbesserung des Quartierslinie Grünolino.
In diesen Tagen fanden 1938 die Pogrome gegen jüdisches Leben in Deutschland statt. 1944 wurden im Außenlager ›Leipzig-Schönau‹ rund 500 ungarische Jüdinnen interniert, die Zwangsarbeit für Leipziger Firmen leisten mussten. Es unterstand dem Konzentrationslager Buchenwald.
Lasst uns ihrer gedenken und lasst uns nie vergessen wozu Menschen fähig sind, wenn sie niemand aufhält.
Das regelmäßig stattfindende Format wurde vor 7 Jahren, im Herbst 2015, in unserem Ortsverein aus der Taufe gehoben, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und in Kontakt zu bleiben.
Als Anerkennung für die Initiative erhielt unser Ortsverein im November 2016 aus dem SPD-Innovationsfond 1.000 Euro.
Heiko Bär (Stadtrat), Jonas Herrmann (Ortsverein), Ariane Zimmer u. Steffen Franzeck (Stadtbezirksbeiräte)
Am Donnerstagabend hatten wir Herrn Schotte vom QM Grünau zu Gast. Dieses ist im Auftrag der Stadt Leipzig in unserem Stadtteil mit dem Ziel aktiv, bürgerschaftliches und nachbarschaftliches Engagement zu stärken, Beteiligungs- und Veranstaltungsformate zu etablieren und bei der Entwicklung der Quartierszentren zu unterstützen.
Im Anschluss berichteten unsere Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, über die letzte Sitzung des SBB Leipzig-West, in dem u. a. Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2023/24 verabschiedet wurden.
Der Baubeginn ist für 2026 geplant, die Fertigstellung für 2029/2030.
Ende dieses Jahrzehnts soll das BBZ Grünau, das Bildungs- und Bürgerzentrum, gebaut sein und seinen Betrieb aufgenommen haben. Hierzu hat die Stadt Leipzig einen Grundsatzbeschluss zur Abstimmung vorgelegt.
Dieser sieht den Abriss der in die Jahre gekommenen Völkerfreundschaft und des Bibliothekstandorts Grünau-Mitte und den anschließenden Neubau eines 5-geschossigen Gebäudes vor, das das Bürgerbüro vom Ratzelbogen, einen Standort der VHS Leipzig, eine moderne Stadtteilbibliothek, einen Quartiersladen, den offenen Freizeittreff, einen Veranstaltungssaal und Räume für Sportvereine aufnimmt. Dazu kommt noch eine wettkampftaugliche 3-Feld-Sporthalle, um dem gestiegen Bedarf an Sportflächen gerecht zu werden. 46 Mio. Euro sind für das Gesamtvorhaben veranschlagt.
Wir haben dieses Vorhaben seit Jahren begleitet und mit vorangetrieben. Nach einem positiven Votum für den Grundsatzbeschluss folgen Planungs- und Baubeschluss, die wir als Ortverein über unserer Vertreter im Stadtbezirksbeirat und im Stadtrat kritisch begleiten werden.
Beschlussvorlage VII-DS-06858 Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau unter Einbeziehung der Völkerfreundschaft und Neubau einer wettkampftauglichen 3-Feld-Sporthalle
Unsere drei Delegierten Steffen Franzeck, Ariane Zimmer und Robert Wiezorek vertraten unseren SPD-Ortsverein Leipzig-West beim Stadtparteitag, der dieses Jahr im Leipziger KUBUS stattfand.
Zur Nachwahl von drei Beisitzern für den Leipziger Stadtvorstand erzielte unter den vier Bewerbungen unser Sardar Hurik ein respektables Ergebnis! Leider reichte es dieses Mal nicht. Trotzdem Glückwunsch zu dem überraschend guten Ergebnis und Respekt für den Mut, seinen Hut in den Ring geworfen zu haben!
Unser Antrag zur Priorisierung beim Aufbau einer Ladeinfrastruktur für private Pkw auf öffentlichen Anwohnerparkplätzen lief reibungslos durch. Unser Antrag zur Überwindung von Verbundgrenzen wie beim 9-Euro-Ticket wurde mangels Zeit leider nicht behandelt.
In rund 90 Minuten tauschten wir uns über die akuten und langfristigen Herausforderungen der Energiewirtschaft aus, die uns alle betreffen, private Haushalte wie Unternehmen.
Wir diskutierten über die Versorgungssicherheit, Blockaden beim Ausbau erneuerbarer Energien, Diversifizierung, unterschiedliche Energieerzeugung, Biogas und Atomkraft, Wasserstoff und E-Fuels, Deckung des Primärenergiebedarfs, Klima- und Strukturwandel und Lasten, die wir den Kindern von heute hinterlassen (oder auch nicht).
Unser Antrag für den Stadtparteitag 2022 der SPD Leipzig
Der Stadtparteitag möge beschließen und an die Stadtratsfraktion weiterleiten:
Der Aufbau bzw. Ausbau einer öffentlichen Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Anwohnerparkflächen ist in Wohngebieten zu priorisieren, in denen je Ladepunkt überdurchschnittlich viele Menschen erreicht werden können.
Begründung
Die Ratsversammlung hat am 30. Oktober 2019 den Klimanotstand für Leipzig ausgerufen. Die Stadtwerke Leipzig betreiben 374 Ladepunkte in Leipzig1. Im Stadtbezirk Leipzig-West gibt es für 20.724 registrierte Kfz2 gerade einmal zwei öffentliche Ladepunkte (Mobilitätsstation Schönauer Ring) 1.
Die Anwohnerinnen und Anwohner in den Mehrfamilienhäusern haben anders als in Eigenheimsiedlungen nicht die Möglichkeit, einen Pkw mit Elektromotor am eigenen Stromanschluss zu laden. Sie sind auf eine öffentliche Ladeinfrastruktur vor ihrer Haustür angewiesen. Fehlt diese, ist es den Menschen unmöglich, durch den Umstieg auf ein Hybrid- oder E-Pkw einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz zu leisten.
Der ADAC kam kürzlich zur Einschätzung, dass beim Blick auf die Gesamtkosten viele Elektrofahrzeuge heute schon günstiger fahren als vergleichbare Verbrenner3. Wir Sozialdemokrat:innen sollten diesen Kostenvorteil breiten Bevölkerungsschichten ermöglichen. Das Anbieten einer Ladeinfrastruktur vor der Haustür ist dafür jedoch unabdingbare Voraussetzung.
Mit dem im Jahr 2020 veröffentlichten Ladeinfrastrukturkonzept der Stadt Leipzig4 wurden erste Analysen und Handlungsanweisungen vorgelegt. Mit einer Priorisierung beim Aufbau bzw. Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wohngebieten sollte der Blick auf die Frage gerichtet sein: Wo erreicht man mit einem Ladepunkt möglichst viele potenzielle Abnehmer:innen?
Unser Antrag für den Stadtparteitag 2022 der SPD Leipzig
Der Stadtparteitag möge beschließen und an die Landtags- und Bundestagsfraktion weiterleiten:
Der Gültigkeitsbereich des von Juni bis August 2022 angebotenen 9-Euro-Tickets über Tarifzonengrenzen hinweg ist in einem Nachfolgeangebot fortzuführen.
Begründung
Das im Rahmen des Zweiten Entlastungspakets 2022 der Bundesregierung eingeführte 9-Euro-Ticket ermöglichte die bundesweite Nutzung des Nah- und Regionalverkehrs mit einem einzelnen Fahrschein (Monatskarte) unabhängig von Tarifgrenzen oder Verkehrsverbünden.
Rund 52 Millionen 9-Euro-Tickets wurden verkauft. Hinzu kommen etwa 10 Millionen Abonnentinnen und Abonnenten, die das vergünstigte Ticket über die gesamten drei Monate automatisch erhalten haben. 1
Die Befragung zum Ticketangebot im Auftrag von Bund und Ländern ergab, dass 31 Prozent der Fahrten von Ticket-Käufern und 26 Prozent von Abonnent:innen (zumindest teilweise) außerhalb des eigenen Verbundraums bzw. Gültigkeitsbereich stattfanden. 1
Darüber hinaus äußerten sich Nutzer:innen aus dem ländlichen Raum positiv in sozialen Medien über die Vorzüge des 9-Euro-Tickets mit Blick auf die sonst bestehenden Tarifgrenzen. 2
Mit Besorgnis haben wir die Ende August versuchten Brandanschläge auf die Gemeinschaftsunterkunft in der Liliensteinstraße und auf die Kita Kändlerstraße zur Kenntnis nehmen müssen. Beiden Einrichtungen ist gemein, dass sie sich um geflüchtete Menschen, Familien, Kinder kümmern. Bereits wenige Tage zuvor brannte erneut die Turnhalle der 100. Schule in der Miltitzer Allee, die neben deutschen auch zahlreichen geflüchteten Kindern eine Schulbildung ermöglicht.
Heiko Bär, Grünau-Stadtrat: „Auch wenn dieses Mal niemand zu Schaden kam: Es ist richtig, dass das LKA Sachsen die Ermittlungen an sich gezogen hat und dem Verdacht von politisch motivierten Straftaten nachgeht. Familien, die bei uns vor Krieg und Gewalt Zuflucht gesucht haben, verdienen Sicherheit und sollten weder in Grünau noch anderswo um ihr Leben fürchten müssen.“
Ariane Zimmer, SPD-Stadtbezirksbeirätin: „Als Mutter zweier Kinder erschrecken mich diese Taten. In einer Kita als auch in einer Schule sollten Kinder gemeinsam unbeschwert und sicher Zeit verbringen können. Niemand sollte um seine Wohnung oder in seiner Unterkunft Angst haben müssen.“
Steffen Franzeck, Vorsitzender des Grünauer SPD-Ortsvereins: „Als Grünauer Bürger und Anwohner beunruhigen mich die Ereignisse. Unseren Stadtteil nehme ich trotz verschiedener Herausforderungen und mancher Probleme als lebenswert und relativ sicher war. Zahlreiche Bürger und Vereine engagieren sich für ihre Mitmenschen und ihre Nachbarschaft. Gewalt und Hassverbrechen gehören aufgeklärt und geahndet! Lassen Sie uns gemeinsam wachsam sein und weiter daran arbeiten, dass unser Grünau ein vielfältiger und lebenswerter Stadtteil bleibt.“
Am vergangenen Freitag, dem 1. Juli, lud die Stadt Leipzig zu einer Vor-Ort-Begehung hinter den Fernwärmeleitungen ein. Unser Stadtbezirksbeirat, Steffen Franzeck, war dabei:
Auf dem Acker zwischen Lausen und Umspannwerk soll eine 14 Hektar große und in der Spitze 40 Megawatt Wärmeleistung erbringende Solarthermieanlage entstehen. Diese soll an einem Hochsommertag in der Lage sein, 1/4 des Leipziger Wärmebedarf decken zu können – auf Jahressicht zwei Prozent des Gesamtbedarfs. Nach Fertigstellung soll es sich um die größte Solarthermieanlage Deutschlands handeln.
Vorstellung der geplanten Solarthermieanlage
Interessierte Bürgerinnen und Bürger hörten sich die Ausführungen an und fragten nach: Was fließt durch die Röhren? Nur Wasser ohne Zusätze. Friert es in einem harten Winter ein? Nein, die Leitungen werden mit warmen Wasser durchgespült. Was passiert mit dem Acker darunter? Dieser wird von Schafen bewirtschaftet. Die Solarmodule sind 80 cm bis 2,40 m über dem Boden in einem Neigungswinkel von 20 Grad installiert. Wird der Weg an den Fernwärmerohren weiterhin begehbar sein? Ja. An der Westseite kommt sogar noch ein Wirtschaftsweg dazu. Was sollte man sonst noch wissen? Am Rand wird es eine Bepflanzung geben, am Nordrand sind Obstbäume geplant, an denen sich Passant:innen bedienen können.
Ab 12. Juli erfolgt die öffentliche Auslegung der Pläne, u. a. auf dem Online-Beteiligungstool der Stadt Leipzig. Sofern der Fahrplan gehalten werden kann, ist mit einem Baustart im kommenden Jahr zu rechnen.
Zuhören, ins Gespräch kommen, Fragen zum Stadtbezirksbudget beantworten.
Mit den Grünauer Stadtbezirksbeiräten Ariane Zimmer (Mitte) und Steffen Franzeck (hinter der Kamera) mit Unterstützung von Jonas (links) und Robert (rechts)
Vor der Austragung des 66. Eurovision Song Contests, der 1956 als Friedensprojekt in einem von Kriegen gezeichneten Europa startete, holten wir unsere pandemiebedingt ausgefallene Weihnachtsfeier im Starlight-Bowling, Diezmannstraße, nach.
Der SPD-Ortsverein Leipzig-West holt die 2021 ausgefallene Weihnachtsfeier im Mai 2022 nach.
