Bürgerdialog (53)

… im WK 7 und im Anschluss SPD-Abend im Gasthof Lausen. Das war unser Donnerstag dieser Woche.

Das Wetter spielte mit, und es dauerte auch nicht lange, bis die ersten Passantinnen auf uns zukamen, um uns ihr Herz über die Situation vor Ort auszuschütten. Wir haben zugehört und ihre Sorgen und Nöte für unsere Arbeit mitgenommen.

Am Abend wurde lebhaft zu Radverkehr vs. Autoverkehr diskutiert, eine kürzliche Vor-Ort-Begehung am Kulkwitzer See ausgewertet und Antragsideen für den nahenden Stadtparteitag besprochen.

Am 1. Mai findet man uns beim „Politischen Frühschoppen“ von 10 bis 17 Uhr auf der Grünauer Ratzelwiese auf dem Maifest der WBG Kontakt e.G. Auch dort kann man mit uns ins Gespräch kommen.

Bürgerdialog im WK 7 in der Plovdiver Straße an der Haltestelle Jupiterstraße

Was bewegt Miltitz?

Miltitz stand ganz im Mittelpunkt unseres letzten SPD-Abends. Unser Gast, Sven Walter, vom Heimatverein Miltitz e.V. und Ortschaftsrat Miltitz berichtete uns von den Themen, die die Menschen im 1999 eingemeindeten Ortsteil bewegen: Der geplante Umbau des Bahnhofs, die Entwicklung einer Freifläche an der Großmiltitzer Straße und eine gewünschte Querungshilfe an der Bundesstraße 87 zum Kulkwitzer See.

Bürgerdialog (51)

Der Winterschlaf ist beendet, wir sind wieder in Grünau auf der Straße, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Wo drückt der Schuh? Was bewegt die Anwohner der Stuttgarter Allee? Wir haben zugehört und Anregungen und Ideen für unsere Arbeit mitgenommen.

Ariane Zimmer, Steffen Franzeck und Jonas Herrmann im Gespräch mit Passantinnen.

Polizeipräsident René Demmler zu Gast

Einen spannenden und erkenntnisreichen Abend bescherten uns letzten Donnerstag der Präsident der Polizeidirektion Leipzig, Herr Demmler, und der Leiter des Polizeireviers Leipzig-Südwest, Herr Krauß.

Wir bekamen einen Einblick in die Arbeit der Polizei und ließen uns über die Situation in der Stadt als auch in unserem Stadtbezirk informieren. Darüber hinaus gab es auch eine Einschätzung zur Zukunft des Reviers in der Ratzelstraße.

Jahresrückblick 2022

Gestern war unser letzter SPD-Abend dieses Jahres (vor der Weihnachtsfeier). Lebhaft diskutiert wurden das Bürgergeld, das Agieren der Opposition im Bundestag, die Krisenbedingten Lasten und Entlastungen, Energiepreisbremsen, die Aktivitäten der „Letzten Generation“, Solardächer und Atomstrom sowie das Renteneintrittsalter.

Zum Schluss gab es noch einen Rückblick auf das langsam ausklingende 2022, das für unseren Ortsverein zahlreiche Ereignisse und Themen parat hatte:

Bürgerdialoge nach der Pandemie wieder aufgenommen, Frühjahrsputz am KiJu, Bowling im Mai, Schönauer Parkfest Ende August.

Zu Gast waren Nadja Sthamer, Dirk Panter, Volkmar Winkler, das Quartiersmanagement Grünau und die Antidiskriminierungsbeauftragte der SPD Leipzig sowie die Vorsitzende der ASF Leipzig.

Der Grundsatzbeschluss zum Bildungs- und Bürgerzentrum wurde auf den Weg gebracht, vor der Haustür soll der „Energiestandort Lausen“ entstehen, an der Karlsruher Straße eine neue Grundschule, an der Saturnstraße das neue Rettungszentrum Leipzig-West, zum Fahrplanwechsel im Dezember verstärkt die neue S 10 die vorhandene S 1 von und zur Station Miltitzer Allee. Die Hundewiese an der Lützner Straße/Stuttgarter Allee soll als erste aufgewertet und umzäunt werden. Kostenlose Fahrradmitnahme in der LVB ist in den Randzeiten und am Wochenende testweise möglich. Die beiden letztgenannten auf unsere Initiative hin.

Die Dauerthemen, die Entwicklung des Naherholungsgebiets Kulkwitzer See und des Robert-Koch-Parks bleiben uns erhalten, ebenso der Erhalt und die Verbesserung des Quartierslinie Grünolino.

Wir atmen durch und sammeln Kraft fürs neue Jahr!

Sei dabei, tritt ein!
https://mitglied.spd.de/

9. November

Leipzig, Parkallee.

In diesen Tagen fanden 1938 die Pogrome gegen jüdisches Leben in Deutschland statt. 1944 wurden im Außenlager ›Leipzig-Schönau‹ rund 500 ungarische Jüdinnen interniert, die Zwangsarbeit für Leipziger Firmen leisten mussten. Es unterstand dem Konzentrationslager Buchenwald.

Lasst uns ihrer gedenken
und lasst uns nie vergessen
wozu Menschen fähig sind,
wenn sie niemand aufhält.

50. Bürgerdialog

Das regelmäßig stattfindende Format wurde vor 7 Jahren, im Herbst 2015, in unserem Ortsverein aus der Taufe gehoben, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und in Kontakt zu bleiben.

Als Anerkennung für die Initiative erhielt unser Ortsverein im November 2016 aus dem SPD-Innovationsfond 1.000 Euro.

Heiko Bär (Stadtrat), Jonas Herrmann (Ortsverein), Ariane Zimmer u. Steffen Franzeck (Stadtbezirksbeiräte)

Quartiersmanagement Grünau zu Gast

Am Donnerstagabend hatten wir Herrn Schotte vom QM Grünau zu Gast. Dieses ist im Auftrag der Stadt Leipzig in unserem Stadtteil mit dem Ziel aktiv, bürgerschaftliches und nachbarschaftliches Engagement zu stärken, Beteiligungs- und Veranstaltungsformate zu etablieren und bei der Entwicklung der Quartierszentren zu unterstützen.

Im Anschluss berichteten unsere Stadtbezirksbeiräte, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, über die letzte Sitzung des SBB Leipzig-West, in dem u. a. Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2023/24 verabschiedet wurden.

Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

Der Baubeginn ist für 2026 geplant, die Fertigstellung für 2029/2030.

Ende dieses Jahrzehnts soll das BBZ Grünau, das Bildungs- und Bürgerzentrum, gebaut sein und seinen Betrieb aufgenommen haben. Hierzu hat die Stadt Leipzig einen Grundsatzbeschluss zur Abstimmung vorgelegt.

Dieser sieht den Abriss der in die Jahre gekommenen Völkerfreundschaft und des Bibliothekstandorts Grünau-Mitte und den anschließenden Neubau eines 5-geschossigen Gebäudes vor, das das Bürgerbüro vom Ratzelbogen, einen Standort der VHS Leipzig, eine moderne Stadtteilbibliothek, einen Quartiersladen, den offenen Freizeittreff, einen Veranstaltungssaal und Räume für Sportvereine aufnimmt. Dazu kommt noch eine wettkampftaugliche 3-Feld-Sporthalle, um dem gestiegen Bedarf an Sportflächen gerecht zu werden. 46 Mio. Euro sind für das Gesamtvorhaben veranschlagt.

Wir haben dieses Vorhaben seit Jahren begleitet und mit vorangetrieben. Nach einem positiven Votum für den Grundsatzbeschluss folgen Planungs- und Baubeschluss, die wir als Ortverein über unserer Vertreter im Stadtbezirksbeirat und im Stadtrat kritisch begleiten werden.

Beschlussvorlage VII-DS-06858
Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau unter Einbeziehung der Völkerfreundschaft und Neubau einer wettkampftauglichen 3-Feld-Sporthalle

Medieninformation der Stadt Leipzig
Grünau bekommt neues Bildungs- und Bürgerzentrum

Stadtparteitag 2022

Unsere drei Delegierten Steffen Franzeck, Ariane Zimmer und Robert Wiezorek vertraten unseren SPD-Ortsverein Leipzig-West beim Stadtparteitag, der dieses Jahr im Leipziger KUBUS stattfand.

Zur Nachwahl von drei Beisitzern für den Leipziger Stadtvorstand erzielte unter den vier Bewerbungen unser Sardar Hurik ein respektables Ergebnis! Leider reichte es dieses Mal nicht. Trotzdem Glückwunsch zu dem überraschend guten Ergebnis und Respekt für den Mut, seinen Hut in den Ring geworfen zu haben!

Unser Antrag zur Priorisierung beim Aufbau einer Ladeinfrastruktur für private Pkw auf öffentlichen Anwohnerparkplätzen lief reibungslos durch. Unser Antrag zur Überwindung von Verbundgrenzen wie beim 9-Euro-Ticket wurde mangels Zeit leider nicht behandelt.

Volkmar Winkler zu Gast

Am Donnerstagabend hatten wir Volkmar Winkler, MdL, von der SPD-Fraktion Sachsen zum Thema Energie zu Gast im Ortsverein.

In rund 90 Minuten tauschten wir uns über die akuten und langfristigen Herausforderungen der Energiewirtschaft aus, die uns alle betreffen, private Haushalte wie Unternehmen.

Wir diskutierten über die Versorgungssicherheit, Blockaden beim Ausbau erneuerbarer Energien, Diversifizierung, unterschiedliche Energieerzeugung, Biogas und Atomkraft, Wasserstoff und E-Fuels, Deckung des Primärenergiebedarfs, Klima- und Strukturwandel und Lasten, die wir den Kindern von heute hinterlassen (oder auch nicht).

Positionspapier zur Energiekrise
https://www.spd-fraktion-sachsen.de/papier-energiepreiskrise/

Themenseite des Freistaats
https://www.energie.sachsen.de/

Volkmar Winkler zu Gast im Ortsverein

Ladeinfrastruktur für private E-Pkw

Unser Antrag für den Stadtparteitag 2022 der SPD Leipzig

Der Stadtparteitag möge beschließen und an die Stadtratsfraktion weiterleiten:

Der Aufbau bzw. Ausbau einer öffentlichen Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Anwohnerparkflächen ist in Wohngebieten zu priorisieren, in denen je Ladepunkt überdurchschnittlich viele Menschen erreicht werden können.

Begründung

Die Ratsversammlung hat am 30. Oktober 2019 den Klimanotstand für Leipzig ausgerufen. Die Stadtwerke Leipzig betreiben 374 Ladepunkte in Leipzig1. Im Stadtbezirk Leipzig-West gibt es für 20.724 registrierte Kfz2 gerade einmal zwei öffentliche Ladepunkte (Mobilitätsstation Schönauer Ring) 1.

Die Anwohnerinnen und Anwohner in den Mehrfamilienhäusern haben anders als in Eigenheimsiedlungen nicht die Möglichkeit, einen Pkw mit Elektromotor am eigenen Stromanschluss zu laden. Sie sind auf eine öffentliche Ladeinfrastruktur vor ihrer Haustür angewiesen. Fehlt diese, ist es den Menschen unmöglich, durch den Umstieg auf ein Hybrid- oder E-Pkw einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz zu leisten.

Der ADAC kam kürzlich zur Einschätzung, dass beim Blick auf die Gesamtkosten viele Elektrofahrzeuge heute schon günstiger fahren als vergleichbare Verbrenner3. Wir Sozialdemokrat:innen sollten diesen Kostenvorteil breiten Bevölkerungsschichten ermöglichen. Das Anbieten einer Ladeinfrastruktur vor der Haustür ist dafür jedoch unabdingbare Voraussetzung.

Mit dem im Jahr 2020 veröffentlichten Ladeinfrastrukturkonzept der Stadt Leipzig4 wurden erste Analysen und Handlungsanweisungen vorgelegt. Mit einer Priorisierung beim Aufbau bzw. Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wohngebieten sollte der Blick auf die Frage gerichtet sein: Wo erreicht man mit einem Ladepunkt möglichst viele potenzielle Abnehmer:innen?

1 https://www.l.de/e-mobilitaet/unterwegs-laden/
2 https://statistik.leipzig.de/statdist/table.aspx?cat=11&rub=1
3 https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/auto-kaufen-verkaufen/autokosten/elektroauto-kostenvergleich/
4 https://www.leipzig.de/wirtschaft-und-wissenschaft/unternehmensservice/ladeinfrastruktur

Nachfolgeangebot für 9-Euro-Ticket

Unser Antrag für den Stadtparteitag 2022 der SPD Leipzig

Der Stadtparteitag möge beschließen und an die Landtags- und Bundestagsfraktion weiterleiten:

Der Gültigkeitsbereich des von Juni bis August 2022 angebotenen 9-Euro-Tickets über Tarifzonengrenzen hinweg ist in einem Nachfolgeangebot fortzuführen.

Begründung

Das im Rahmen des Zweiten Entlastungspakets 2022 der Bundesregierung eingeführte 9-Euro-Ticket ermöglichte die bundesweite Nutzung des Nah- und Regionalverkehrs mit einem einzelnen Fahrschein (Monatskarte) unabhängig von Tarifgrenzen oder Verkehrsverbünden.

Rund 52 Millionen 9-Euro-Tickets wurden verkauft. Hinzu kommen etwa 10 Millionen Abonnentinnen und Abonnenten, die das vergünstigte Ticket über die gesamten drei Monate automatisch erhalten haben. 1

Die Befragung zum Ticketangebot im Auftrag von Bund und Ländern ergab, dass 31 Prozent der Fahrten von Ticket-Käufern und 26 Prozent von Abonnent:innen (zumindest teilweise) außerhalb des eigenen Verbundraums bzw. Gültigkeitsbereich stattfanden. 1

Darüber hinaus äußerten sich Nutzer:innen aus dem ländlichen Raum positiv in sozialen Medien über die Vorzüge des 9-Euro-Tickets mit Blick auf die sonst bestehenden Tarifgrenzen. 2

1 https://www.vdv.de/bilanz-9-euro-ticket.aspx
2 https://www.twitterperlen.de/thread-mit-dem-9-euro-ticket-in-die-stadt/

Grünau-SPD verurteilt Brandanschläge

Mit Besorgnis haben wir die Ende August versuchten Brandanschläge auf die Gemeinschaftsunterkunft in der Liliensteinstraße und auf die Kita Kändlerstraße zur Kenntnis nehmen müssen. Beiden Einrichtungen ist gemein, dass sie sich um geflüchtete Menschen, Familien, Kinder kümmern. Bereits wenige Tage zuvor brannte erneut die Turnhalle der 100. Schule in der Miltitzer Allee, die neben deutschen auch zahlreichen geflüchteten Kindern eine Schulbildung ermöglicht.

Heiko Bär, Grünau-Stadtrat: „Auch wenn dieses Mal niemand zu Schaden kam: Es ist richtig, dass das LKA Sachsen die Ermittlungen an sich gezogen hat und dem Verdacht von politisch motivierten Straftaten nachgeht. Familien, die bei uns vor Krieg und Gewalt Zuflucht gesucht haben, verdienen Sicherheit und sollten weder in Grünau noch anderswo um ihr Leben fürchten müssen.“

Ariane Zimmer, SPD-Stadtbezirksbeirätin: „Als Mutter zweier Kinder erschrecken mich diese Taten. In einer Kita als auch in einer Schule sollten Kinder gemeinsam unbeschwert und sicher Zeit verbringen können. Niemand sollte um seine Wohnung oder in seiner Unterkunft Angst haben müssen.“

Steffen Franzeck, Vorsitzender des Grünauer SPD-Ortsvereins: „Als Grünauer Bürger und Anwohner beunruhigen mich die Ereignisse. Unseren Stadtteil nehme ich trotz verschiedener Herausforderungen und mancher Probleme als lebenswert und relativ sicher war. Zahlreiche Bürger und Vereine engagieren sich für ihre Mitmenschen und ihre Nachbarschaft. Gewalt und Hassverbrechen gehören aufgeklärt und geahndet! Lassen Sie uns gemeinsam wachsam sein und weiter daran arbeiten, dass unser Grünau ein vielfältiger und lebenswerter Stadtteil bleibt.“

Bürgerdialog (49)

an der Haltestelle Schönauer Ring.

Was bewegt die Menschen auf der Straße?
Wofür sollte das Stadtbezirksbudget genutzt werden?
Wir fragten nach und hörten zu.

SPD-Stadtrat Heiko Bär (Mitte), Stadtbezirksbeirat Steffen Franzeck (hinter der Kamera), und Robert (rechts im Bild).

Du hast ein Anliegen? Schreibe uns:
ov-west@spd-leipzig.de

Du möchtest SPD-Mitglied werden?
https://eintreten.spd.de/

Bürgerdialog (48)

Zuhören, ins Gespräch kommen,
Fragen zum Stadtbezirksbudget beantworten.

Mit den Grünauer Stadtbezirksbeiräten Ariane Zimmer (Mitte) und Steffen Franzeck (hinter der Kamera) mit Unterstützung von Jonas (links) und Robert (rechts)

Weihnachtsfeier nachgeholt

Vor der Austragung des 66. Eurovision Song Contests, der 1956 als Friedensprojekt in einem von Kriegen gezeichneten Europa startete, holten wir unsere pandemiebedingt ausgefallene Weihnachtsfeier im Starlight-Bowling, Diezmannstraße, nach.

Der SPD-Ortsverein Leipzig-West holt die 2021 ausgefallene Weihnachtsfeier im Mai 2022 nach.

Antidiskriminierungsbeauftragte zu Gast

Am Donnerstagabend waren Rudaba Badakhshi, Antidiskriminierungsbeauftragte der SPD Leipzig und Georg Dörfler von der AG Selbst Aktiv und Mitglied des Behindertenbeirats der Stadt Leipzig unsere Gäste.

Wir sprachen über das Erkennen und Vermeiden von Diskriminierung außerhalb und innerhalb unserer Partei und über die Sensibilisierung für die Belange von Menschen mit Behinderung.

Bürgerdialog (47)

„Sind schon wieder Wahlen?“ fragte gestern eine Passantin bei unserem Bürgerdialog. Nein, wir zeigen auch Präsenz und stehen als Ansprechpartner für die Menschen im Stadtbezirk bereit, wenn kein Wahljahr ist.

Gestern informierten wir über das Stadtbezirksbudget und sammelten Vorschläge der Anwohner:innen ein. Stadtbezirksbeirat, Steffen Franzeck, war vor Ort und konnte Auskunft geben, was es damit auf sich hat.

Bürgerdialog in der Stuttgarter Allee auf der S-Bahn-Brücke

Was bewegt Dich? Deine Idee für Grünau?
Schreibe uns per Mail: ov-west@spd-leipzig.de

Frühjahrsputz 2022 am Kirschberg

Auch dieses Jahr folgten wir dem Aufruf der Stadt Leipzig und Wir sind Grünau, unseren Stadtbezirk von den gröbsten Hinterlassenschaften der letzten Monate zu befreien.

Trotz kühler Temperaturen machten sich die Grünauer Stadtbezirksbeiräte der SPD Leipzig, Ariane Zimmer und Steffen Franzeck, mit Unterstützung von Jonas Herrmann und Gerlind Große am Kirschberg ans Werk.

Ariane Zimmer, Steffen Franzeck, Jonas Herrmann und Gerlind Große am Kirschberg im Einsatz.

Während der Kaffeepause kamen wir mit den haupt- und ehrenamtlich Tätigen des angrenzenden „KiJu“ Kinder- & Jugendtreffs in der Heilbronner Straße 16 ins Gespräch und erfuhren etwas über die Angebote für 10- bis 27-Jährige und die Herausforderungen dieser Zeit.

Dirk Panter zu Gast

Gestern Abend begrüßten wir Dirk Panter zum Thema Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR).

Zugeschaltet per Videokonferenz tauschten wir uns über seine Arbeit im Haushaltsausschuss des MDR-Rundfunkrats aus, sprachen über die Gliederung der ARD mit ihren kleinen und große Landesanstalten und deren Finanzausgleich, riesiger Pensionsverpflichtungen in den alten Bundesländern, die Prüfungen des Landesrechnungshof über den MDR und die Unterschiede, wie Funk und Fernsehen in Deutschland und anderen Ländern organisiert sind.

Bürgerdialog (46)

Am Nachmittag Bürgerdialog in der Stuttgarter Allee bei bescheidenem Wetter. Wir standen trotzdem als Ansprechpartner für die Belange der Grünauerinnen und Grünauer bereit und hatten ein offenes Ohr.

Bürgerdialog in der Stuttgarter Allee mit Steffen Franzeck, Heiko Bär und Florim Alt.